Corona Saarland Zahlen vom Gesundheitsministerium vom 22.01.2021:(Zahlen vom 19.12.2020) -- Bestätigte Fälle: (17939) 24300 -- Neue Fälle (288) 184 -- Inzidens (194,0) 106,6-- Todesfälle (387) -- 691 Neue Todesfälle (+0) +12 --Aktiv Erkr. 1.845
Michael Adam CDU
Bürgermeister



Weihnachtsbotschaft 2020 Ministerpräsident  Tobias Hans


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Ein paar Bilder der Sommertour des Bürgermeisters
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Die Ziele von 
Bürgermeister Michael Adam unter weiter.......




 
26.01.2021
Wochenspiegel
Tag der Deutsch-Französischen Beziehungen in Sulzbach
Bürgermeister Hubert Bouring (links) aus Rémelfing mit Amtskollegen Michael Adam beim Freundschaftstreffen 2018 am IPA-Heim in Sulzbach.Foto: Stadt
Bürgermeister Hubert Bouring (links) aus Rémelfing mit Amtskollegen Michael Adam beim Freundschaftstreffen 2018 am IPA-Heim in Sulzbach.Foto: Stadt
 
Sulzbach. Seit 2003 gibt es den sogenannten Deutsch-Französischen Tag. Der im Rahmen des 40. Jahrestages des Elysée-Vertrags geschaffene Tag der deutsch-französischen Freundschaft wurde auf den 22. Januar festgelegt. Nicht nur zu dieser Gelegenheit wird in Sulzbach an die französischen Freunde ­gedacht.
 
Sulzbach ist frankophil. Spätestens nach Einrichtung des Eugen-Helmlé-Übersetzerpreises im Jahr 2004 und der ersten Ausgabe des Chansonpreis-Festivals „Sulzbacher Salzmühle“ aus der Ideenschmiede von Wolfgang Winkler im Jahr 2011 ist dieser genetische Fußabdruck ins kulturelle Gedächtnis der Stadt geprägt.
 
Thema Salzgewinnung
 
Da war es folgerichtig, dass im Elysee-Jahr 2013 Beziehungen zu einer französischen Stadt geknüpft wurden. Auf Anregung des damaligen französischen Generalkonsuls im Saarland, Frédéric Joureau, wurde die Gemeinde Arc-et-Senans im Département Doubs als Partnergemeinde entdeckt, weil sowohl Sulzbach mit dem Salzensemble, als auch Arc-et-Senans mit der Saline Royal mit dem Thema Salzgewinnung eine Gemeinsamkeit haben.
 
Es entstand eine herzliche Verbindung mit Gemeinde und Menschen. Jährlicher Schüleraustausch im Wechsel, eine große Radtour von Sulzbach nach Arc-et-Senans, künstlerischer Austausch über den Kunstverein Sulzbach bis hin zu einem Freundschaftsspiel der Fußballvereine machen die Städtepartnerschaft, die 2014 geschlossen wurde, seither lebendig.
 
Die Liebe zum Nachbarland und der regen kulturellen Landschaft in Sulzbach ist es zu verdanken, dass im September 2016 eine weitere Bande zum französischen Nachbarn, zu der Gemeinde Rémelfing geknüpft wurde.
 
Wie ein roter Faden
 
Auf der Ebene der Kulturschaffenden fand man sich: Die Sulzbacher Künstlergemeinschaft KIS mit dem Wanderverein „Päädschesdribbeler“ und Rémelfings Malergruppe „peinture création“. Rémelfing liegt rund 40 Kilometer von Sulzbach entfernt, was den Austausch vorantrieb. Die vielen soziokulturellen Gemeinsamkeiten führten schließlich 2018, im Kontext des Endes des Ersten Weltkrieges im 100. Gedenkjahr, zur Unterzeichnung des Freundschaftsvertrages im Beisein von Catherine Robinet, damalige Generalkonsulin der Republik Frankreich im Saarland.
 
„Der Deutsch-Französische Tag macht den roten Faden sichtbar, den wir von Sulzbach aus in die Partnerstädte schnüren und die von dort zurückführen. Wie bei einer sprichwörtlichen Verknüpfung“, so Bürgermeister Michael Adam: „Zwar hat die Corona-Pandemie den sonst regen Austausch mit Arc-et-Senans und Rémelfing das Leben schwer gemacht. Aber unsere Pläne und Verbindungen sind ungebrochen.“
 
Die Freundschaft blüht
 
Im Juli hatten die beiden Bürgermeister Hubert Bouring und Michael Adam als Symbol für den Fortbestand der Städtefreundschaft noch Blumensamen am Gradierwerk in Sulzbach einsäen können, um den Gedanken der Europäischen Verbundenheit in beiden Kommunen auf einer Freundschaftswiese symbolisch weiter blühen zu lassen. Die bei dieser Gelegenheit an die französischen Freunde überreichten Samenkugeln fielen auch in Rémelfing auf fruchtbaren Boden.
 
Beim jüngsten Videotelefonat der beiden Bürgermeister wurden Erinnerungen und Pläne für 2021 betrachtet. Von Fahrten und Radtouren nach Rémelfing bis zu gemeinsamen Kunstausstellungen und dem grenzüberschreitenden „Sulzbacher Chorfest – grenzenlos“ war die Rede. Entschiedenen Auges blickten beide Bürgermeister im Gespräch auf die bevorstehende Umwandlung der Städtefreundschaft in eine waschechte Partnerschaft.
 
„Ich freue mich über unsere Freundschaft. Es ist schön, wenn man gemeinsam so viel vorhat. Da können auch die derzeit geltenden Abstandregeln nichts dran rütteln“, so Bürgermeister Michael Adam am 22. Januar. 
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25.01.2021
sol.de
Ab dem morgigen Montag (25. Januar 2021) gilt im Saarland eine neue Corona-Verordnung. Wir haben die neuen Regelungen in einer Übersicht für euch zusammengefasst.
 
Im Saarland gelten ab Montag (25.01.2021) neue Corona-Regelungen. Wir haben die wichtigsten Änderungen der neuen Corona-Verordnung der saarländischen Landesregierung für euch zusammengefasst. Foto: Oliver Dietze/dpa-Bildfunk
 
Neue Corona-Verordnung im Saarland
Nachdem sich Bund und Länder am vergangenen Dienstag (19. Januar 2021) auf eine Verlängerung und Verschärfung des Corona-Lockdowns geeinigt haben, hat die saarländische Landesregierung die vereinbarten Regelungen am Donnerstag (21. Januar 2021) in eine neue Corona-Verordnung gegossen. Diese tritt am morgigen Montag (25. Januar 2021) in Kraft und beinhaltet die folgenden Neuregelungen:
 
Verschärfung der Maskenpflicht
Die Maskenpflicht im Saarland wird verschärft. So müssen an den folgenden Orten beziehungsweise in den folgenden Einrichtungen ab Montag medizinische Masken getragen werden:
- in öffentlichen Verkehrsmitteln
- in Geschäften
- aus Märkten und Messen
- in Krankenhäusern
- in Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen
- in Arztpraxen und Zahnarztpraxen
- bei Psychotherapeuten sowie in Kinder- und Jugendpsychotherapeuten-Praxen
- während Gottesdiensten
- bei ambulanten Pflegediensten.
 
Unter medizinische Masken fallen OP-Masken oder Masken der Standards KN 95, N 95 oder FFP2. Die Pflicht zum Tragen der medizinischen Masken gilt ab dem sechsten Lebensjahr.
 
FFP2-Maskenpflicht in Alten- und Pflegeheimen
In den Alten- und Pflegeheimen im Saarland gilt sogar eine FFP2-Maskenpflicht für alle Personen, die Kontakt mit den Bewohner:innen haben.
 
Kontaktbeschränkungen auch unter Angehörigen
Nachdem das Oberverwaltungsgericht des Saarlandes die Kontaktbeschränkungen unter engen Familienangehörige in der vergangenen Woche gekippt hatte, hat die saarländische Landesregierung reagiert, um dem Bestimmtheitsgrundsatz Rechnung zu tragen. Es bleibt grundsätzlich bei den vorherigen Kontaktbeschränkungen im Saarland. Eine Ausnahmeregelung für Familienangehörige gibt es damit nicht. Dafür gibt es nun Ausnahmen für die Betreuung Minderjähriger oder pflegebedürftiger Personen.
 
In der neuen Corona-Verordnung im Saarland heißt es nun konkret:
"Private Zusammenkünfte im öffentlichen Raum, in privat genutzten Räumen und auf privat genutzten Grundstücken werden auf einen Haushalt und eine nicht in diesem Haushalt lebende Person beschränkt.
 
Soweit es zwingende persönliche Gründe erfordern, insbesondere die Betreuung Minderjähriger oder pflegebedürftiger Personen, wenn dies unter Ausschöpfung anderer zumutbarer Möglichkeiten nicht anders sichergestellt werden kann, ist auch der gemeinsame Aufenthalt mit mehreren Personen eines anderen Haushalts gestattet. Unbeschadet dessen ist die unentgeltliche, nicht geschäftsmäßige Beaufsichtigung für Kinder unter 14 Jahren in festen, familiär oder nachbarschaftlich organisierten Betreuungsgemeinschaften zulässig, wenn sie Kinder aus höchstens zwei Hausständen umfasst".
 
 
 
Keine Präsenzpflicht an Schulen
Die Präsenzpflicht an den Schulen im Saarland bleibt mit Ausnahme der Abschlussklassen bis zum 14. Februar 2021 ausgesetzt. Eine Betreuung bleibt laut Angaben der saarländischen Landesregierung sowohl in Kitas als auch für Schüler:innen bis zur 6. Jahrgangsstufe sowie für Förderschüler:innen sichergestellt.
 
Regelungen für Gottesdienste
Gottesdienste in Kirchen, Synagogen und Moscheen werden nur dann gestattet, wenn der Mindestabstand von 1,5 Metern gewahrt wird. Es gilt die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske und das Verbot des Gemeindegesanges. Zusammenkünfte von mehr als 10 Personen müssen bis spätestens zwei Werktagen Tagen vor dem Ereignis beim zuständigen Ordnungsamt angemeldet werden, sofern keine generellen Absprachen mit der entsprechenden Behörde getroffen wurden.
 
Sonstige Lockdown-Regelungen verlängert
Die sonstigen bislang geltenden Lockdown-Regelungen werden bis mindestens 7. Februar 2021 verlängert. Das Saarland will damit bei der bisherigen Systematik bleiben, dass die neuen Verordnungen grundsätzlich nach 14 Tagen auf ihre Verhältnismäßigkeit überprüft werden. Eine weitere Verlängerung des Lockdowns gilt allerdings als sehr sicher, da sich Bund und Länder bereits auf eine bundesweite Lockdown-Verlängerung bis zum 14. Februar 2021 geeinigt hatten.
 
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17.01.2021
Der erste vollständig digitale Parteitag der CDU Deutschlands ist nun zu Ende. 

Dieser Parteitag hat einmal mehr deutlich gemacht: Die CDU ist die digitalste Partei Deutschlands und die CDU hat tolles Personal. Wir hatten mit Annegret Kramp-Karrenbauer eine hervorragende Bundesvorsitzende, die die Verantwortung nun weitergegeben hat. Wir haben drei gute Bewerber gesehen, die sich einen fairen und spannenden Wettbewerb geliefert haben.
 
Als CDU Saar blicken wir dankbar auf das, was „unsere“ Annegret als Generalsekretärin und Parteivorsitzende für die CDU erreicht hat. Sie hat die Schwesterparteien ausgesöhnt, sie hat die CDU moderner und digitaler gemacht, hat die Struktur- und Satzungskommission beauftragt zu einem Ergebnis in Sachen Frauenquote zu kommen und sie hat den Entwurf eines neuen Grundsatzprogramms vorgelegt, nachdem sie in ihrer Zuhörtour und in Werkstattgesprächen den Dialog mit den Mitgliedern eingegangen ist. Sie hat sich in den Dienst der Partei gestellt und am Ende für sich selbst entschieden, nicht mehr für den Parteivorsitz zu kandidieren. Sie hat in besonderer Weise eingefordert und unterstützt, dass auch die unterlegenen Kandidaten um den Parteivorsitz in der weiteren Arbeit der Parteiführung eine Rolle spielen können. Wir haben ihr viel zu verdanken und freuen uns, dass sie uns als Verteidigungsministerin weiterhin in der Regierung erhalten bleibt.
 
Mit Armin Laschet ist nun ein erfahrener Regierungschef in der digitalen Abstimmung zum neuen Parteivorsitzenden gewählt worden. Das Ergebnis war knapp, dennoch dürfen wir als Mitglieder und Verantwortliche in den Gremien der Partei nicht die gleichen Fehler wie 2018 machen. Daher ist es nun wichtig, dass wir geschlossen hinter dem neuen Vorsitzenden stehen und als Union gemeinsam für unsere Werte und unsere Überzeugung kämpfen. Alle Kandidaten haben neue Ideen und Impulse gesetzt, die es nun gilt, in die Parteiarbeit einzubringen. Ich bin davon überzeugt, dass es Armin Laschet gelingen wird, die CDU zusammenzuhalten und sie erfolgreich als Teamchef anzuführen.
 
CDU hat mit dem digitalen Parteitag Maßstäbe gesetzt: Die Technik und insbesondere die Abstimmungen haben sehr gut funktioniert, das Programm war kurzweilig und vielfältig. Die Delegierten haben sich durch die gute Arbeit des Konrad-Adenauer-Hauses stets gut vorbereitet gefühlt und haben sich im digitalen Plenarsaal und der digitalen Wahlkabine gut zurechtgefunden. So geht digitaler Parteitag in Pandemie-Zeiten! Ein großes Lob an alle, die hinter den Kulissen zu dieser erfolgreichen Durchführung des Parteitags beigetragen haben.
 
Aus saarländischer Sicht freuen wir uns ganz besonders über die Wahl von Marc Speicher in den Bundesvorstand. Er wird die CDU Saar künftig als Beisitzer im Bundesvorstand vertreten. Außerdem werde ich weiterhin Kraft Amtes als Ministerpräsident Mitglied im Präsidium und im Bundesvorstand der CDU sein. Insofern werden die Interessen der CDU Saar auch weiterhin Gehör in den Parteigremien der CDU finden. Lassen Sie uns gemeinsam für eine gute Zukunft für unser Land kämpfen!
 
Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende!
Bleiben Sie gesund!
 
Ihr
 
Tobias Hans
 
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14.01.2021
 Sehr geehrte Damen und Herren,
 
ich werde auf unserem Bundesparteitag am 15. und 16. Januar nicht wieder kandidieren.
 
Das hatte ich bereits im Februar vergangenen Jahres erklärt. In dem Glauben, dass auf dem Sonderparteitag im April ein Nachfolger gewählt wird. Es kam anders. Corona hat uns gezwungen, unsere Planungen immer wieder zu ändern. Dass die Partei trotz dieser offenen Frage und Corona weiter wichtige inhaltliche Arbeit geleistet, Strukturveränderungen auf den Weg gebracht und digitale Partei- und Öffentlichkeitsarbeit entscheidend weiterentwickelt hat, dass der Kandidatenprozess über all die Monate fair geblieben ist, zeigt, was an Qualität in unserer CDU steckt.
 
Erstmals findet in Deutschland ein volldigitaler Bundesparteitag mit Wahlen statt. 1001 Delegierte werden online über ihre neue politische Führung abstimmen. Ich bin mir sicher, dass auch diese Herausforderung gemeistert wird, dank der guten Vorarbeit des CDU-Generalsekretärs Paul Ziemiak, des CDU-Bundesgeschäftsführers Dr. Stefan Hennewig und des gesamten Teams des Konrad-Adenauer-Hauses.
 
Ich blicke mit Dankbarkeit und Zufriedenheit auf das in diesen Jahren Erreichte zurück. Meine politische Arbeit als Vorsitzende und vorher als Generalsekretärin haben mir Freude bereitet. Gern erinnere ich mich an die bundesweite Zuhör-Tour, die viele neue Ideen für unser Grundsatzprogramm mit sich brachte, das nun als Entwurf vorliegt. Ebenso gern denke ich zurück an die Werkstattgespräche, die uns programmatisch weiter-brachten. Die CDU hat in den vergangenen Jahren viele neue politische Akzente auf den Weg gebracht wie beispielsweise den Klimabeschluss, die Digital-Agenda oder die Frauenquote. Vor allem gelang es, CDU und CSU wieder zu einer Union zu vereinen, was gerade jetzt in der Corona-Krise und mit Blick auf die Bundestagswahl von unschätzbarem Wert ist. Wir sind eine Union und das ist unsere Stärke.
 
Ganz besonders gern erinnere ich mich aber an die vielen persönlichen Gespräche mit Ihnen, den Mitgliedern, und an die vielen Veranstaltungen. Zunächst vor Ort, dann virtuell. Mir hat sich dabei immer wieder gezeigt, Sie und Ihr politisches Engagement machen die CDU zu einer Heimat für viele Menschen, wie es Bundeskanzler Helmut Kohl einmal ausgedrückt hat. Dennoch müssen wir die Mitgliederbasis weiter ausbauen: jung und alt, Frauen und Männer, unabhängig davon, wo sie geboren sind, was sie glauben, wen sie lieben. Angestellte, Unternehmer und Arbeiter. Als Volkspartei müssen wir darauf achten, dass sich alle Teile der Bevölkerung bei uns wiederfinden können.
 
Die Herausforderungen für die CDU werden nicht einfacher: Demokratie und Freiheit sind von außen und innen gefährdet und müssen laufend verteidigt werden. Einige autoritäre Systeme sind wirtschaftlich, gesellschaftlich und militärisch auf Expansionskurs und bekämpfen die Errungenschaften moderner und freiheitlicher Gesellschaften. Angriffe wie die auf den Deutschen Bundestag in Berlin oder das Kapitol in Washington zeigen, dass Feinde der freiheitlichen Gesellschaft und Populisten auch vor den Symbolen der Demokratie nicht Halt machen. Es ist unsere Aufgabe, gemeinsam Demokratie und Freiheit gegen Hass, Gewalt und Spaltung zu verteidigen.
 
Gemeinsam kämpfen wir gegen ein Virus und für das Leben und die Gesundheit der Menschen. Gemeinsam lernen wir alle jeden Tag dazu und gemeinsam wollen wir, dass unser Land nach der Krise stärker und besser ist als vorher. Dazu bringen wir die richtige Haltung mit. CDU steht nicht für gestern, sondern für morgen, für die Lust und Freude am Gestalten, den Mut für Bewährtes zu kämpfen und gleichzeitig Neues auf den Weg zu bringen.
 
Die CDU war am besten, wenn sie zusammengehalten hat. Darum bitte ich sie: Wenn der neue Vorsitzende gewählt ist: Unterstützen Sie meinen Nachfolger ohne Wenn und Aber. Die CDU hat nur dann Erfolg, wenn sie geschlossen zusammensteht. Das Wahljahr 2021 mit sechs Landtagswahlen und der Bundestagswahl am 26. September wird uns alle fordern. Die SPD befindet sich schon jetzt im Wahlkampfmodus und tritt eher als Opposition und weniger als ein Bestandteil der Bundesregierung auf. Wir haben die große Chance, die Bundesregierung weiter führen zu können und bei allen Landtagswahlen als stärkste Kraft ins Ziel zu kommen. Lassen Sie uns gemeinsam dafür kämpfen!
 
Ihnen wünsche ich alles erdenklich Gute und Gottes Segen. Vor allem: Bleiben Sie gesund!
 
Mit herzlichen Grüßen
 
Bundesministerin
Annegret Kramp-Karrenbauer
Vorsitzende der CDU Deutschlands
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12.01.2021
sol.de
Die Bürger:innen des Saarlandes hat Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) auf weiter harte Zeiten eingestimmt. Man sei "ganz weit davon entfernt", im Kampf gegen Corona Entwarnung geben zu können.

Regierungserklärung am Freitag
Im Rahmen einer Regierungserklärung im Saar-Landtag hat sich Tobias Hans am heutigen Freitag (8. Januar 2021) zur Corona-Lage hierzulande geäußert. "Trotz begonnener Impfungen sind wir ganz weit davon entfernt, Entwarnung geben zu können", sagte der CDU-Politiker laut "dpa".
 
Dennoch bestehe Zuversicht, dass die Pandemie noch in diesem Jahr bewältigt werden könne. "Dies ist jedoch noch ein langer, schwieriger Weg", so Hans.
 
Gefahr der neuen Virus-Variante
Nach Ansicht des Saar-Ministerpräsidenten bestehe die Gefahr, dass die neue Corona-Variante B.1.1.7, die bereits in Deutschland angekommen und in Luxemburg nachgewiesen worden sei, die Pandemie-Situation erheblich verschärfe, schilderte Hans. "Damit müssen wir rechnen." Und dagegen müsse Vorsorge getroffen werden.
 
Angesichts der "ernsten Situation" sei daher eine Lockdown-Verlängerung bis Ende Januar mitsamt einer teilweisen Verschärfung der Maßnahmen beschlossen worden. Hans appellierte an die Menschen hierzulande: "Suchen Sie bitte nicht nach Schlupflöchern in unseren aktuellen Regelungen! Reduzieren Sie freiwillig Ihre Kontakte auf ein absolutes Minimum! Bleiben Sie, wenn es irgend geht, zu Hause!"
Neue Corona-Regeln: Das gilt ab Montag im Saarland
Hans: "So wenig staatlichen Zwang wie möglich"
Der CDU-Politiker wolle keine Regelungen erlassen, die noch härter sind als die jetzigen. "Ich möchte keine Ausgehverbote wie etwa bei unserem Nachbarn Frankreich oder andernorts. Ich möchte so wenig staatlichen Zwang wie möglich", sagte er weiter.
 
Die Belastungen für die Bürger:innen seien jetzt schon hoch. "Wir wissen aber auch: Je härter wir nun eingreifen, je mehr wir die Impfungen forcieren, desto schneller öffnet sich uns wieder der Weg in die Lockerung, in die Normalität, die wir uns alle so sehr herbeisehnen."
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10.01.2021
sol.de
 Im Saarland tritt am Montag eine neue Corona-Verordnung in Kraft. Das sind die neuen Regelungen:

Ab Montag (11. Januar 2021) gelten im Saarland aufgrund einer aktualisierten Corona-Verordnung neue Regelungen. Wir haben die wichtigsten Änderungen für euch zusammengefasst.

Verlängerung des Lockdowns
Die aktualisierte Rechtsverordnung gilt zunächst ab Montag bis zum 24. Januar. Nach einer Überprüfung ist laut Saar-Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) eine Verlängerung bis zum 31. Januar allerdings sehr wahrscheinlich. Der Lockdown bleibt somit weiterhin bestehen - und wird zum Teil nochmals verschärft.
 
Einzelhandel weiter geschlossen
Mit Ausnahme von Geschäften des täglichen Bedarfs ist der Einzelhandel weiterhin dicht. Das gilt ebenso für die Gastronomie und Kultur- sowie Freizeiteinrichtungen. Die Ausnahmen: Lieferung und Abholung mitnahmefähiger Speisen für den Verzehr zu Hause und der Verzehr in Kantinen.
 
Kitas und SchulenBis zum 24. Januar soll an den Schulen im Saarland kein Regelunterricht mit Präsenzpflicht stattfinden. Allerdings bestehen auch hier Ausnahmefälle - nämlich Abschlussklassen. Demnach sollen Schüler:innen aus den Abschlussjahrgängen schrittweise ab dem 11. Januar zum Präsenzunterricht zurückkehren. Die Details zur Rückkehr gibt es hier: "Wann die Abschlussklassen im Saarland zurück in die Schule müssen".
 
Ab dem 10. Januar werden zudem die Kita-Gebühren und die Gebühren für die Freiweillige Ganztagsschule bis Monatsende erlassen, wenn die Kinder daheim betreut werden. Das Saarland wird zwei Drittel der Elternbeiträge für Kita und Freiwillige Ganztagsschule (FGTS) für Januar übernehmen. Im Februar soll die Auszahlung über die Träger erfolgen. 
 
Kontaktbeschränkungen
Die Kontaktbeschränkungen werden in der neuen Rechtsverordnung verschärft. Private Treffen sind dann nur noch mit einer weiteren Person möglich, die nicht zum Hausstand gehört. Allerdings kann die einzelne Person wiederum komplett den anderen Haushalt empfangen.
 
Ausnahmen sind bei zwingend persönlichen Fällen möglich, etwa die Betreuung eines Menschen mit Behinderung in der Familie oder die Betreuung von Kindern. Ebenso können feste Betreuungsgemeinschaften (für Kinder unter 14 Jahren aus maximal zwei Hausständen) gebildet werden.
 
15-Kilometer-Regel für Hotspots
Eine weitere Regelung ab Montag: In Landkreisen mit einer Sieben-Tages-Inzidenz von mehr als 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner für länger als drei Tage gilt eine Einschränkung des Bewegungsradius um den Wohnort.
 
Für das Saarland wurde allerdings eine Abmilderung formuliert. Demnach gilt die 15-Kilometer-Grenze hierzulande lediglich für tagestouristische Reisen. Während also Ausflüge aus Vergnügungsgründen untersagt sind, soll es weiterhin möglich sein, etwa Angehörige, die weiter als 15 Kilometer entfernt wohnen, zu besuchen.
 
Testpflicht
Neben der Quarantänepflicht für Personen, die sich zehn Tage vor Einreise in einem Risikogebiet aufgehalten haben, greift ab Montag zudem eine Testpflicht. Der entsprechende Test muss 48 Stunden vor der Einreise oder bei der Einreise nach Deutschland erfolgen. Die Testpflicht besteht nicht für Pendler:innen.
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07.01.2021
sol.de
 Der Ministerrat im Saarland hat am Donnerstag zur Lockdown-Verlängerung getagt. Am späten Nachmittag wurden die Ergebnisse im Rahmen einer Pressekonferenz vorgestellt.
 
Im Saarland gilt ab Montag (11. Januar 2021) eine neue Corona-Verordnung. Archivfoto: Oliver Dietze/dpa-Bildfunk
 
Vorstellung der Corona-Verordnung
Nach einer Sondersitzung des saarländischen Ministerrates haben Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) und Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger (SPD) am späten Donnerstagnachmittag (7. Januar 2021) im Rahmen einer Pressekonferenz die aktualisierte Rechtsverordnung zur Eindämmung der Corona-Pandemie vorgestellt.
 
Lockdown-Verlängerung
Die aktualisierte Rechtsverordnung tritt ab dem kommenden Montag (11. Januar 2021) in Kraft. Sie ist zunächst bis zum 24. Januar gültig, erklärte der Saar-Ministerpräsident. Man werde die Regeln aber sehr wahrscheinlich nach einer Überprüfung bis zum 31. Januar verlängern. Somit bleibt der Lockdown erstmals weiterhin bestehen und wird teilweise sogar verschärft. "Wir haben leider weiterhin steigende Zahlen", sagte Hans dazu.
 
Testpflicht
Neben der Quarantänepflicht für Personen, die sich zehn Tage vor Einreise in einem Risikogebiet aufgehalten haben, gilt zudem eine Testpflicht. Der Test muss 48 Stunden vor der Einreise oder bei der Einreise nach Deutschland erfolgen. Die Testpflicht gilt nicht für Pendler:innen.
 
Schließungen
Der Einzelhandel mit Ausnahme von Geschäften des täglichen Bedarfs ist weiterhin dicht - ebenso wie die Gastronomie (Ausnahme: Lieferung und Abholung mitnahmefähiger Speisen für den Verzehr zu Hause) sowie Kultur- und Freizeiteinrichtungen. Im Saarland soll der Verzehr in Kantinen allerdings weiterhin möglich bleiben.
 
Schulen und Kitas
An den Schulen soll bis zum 24. Januar kein Regelunterricht mit Präsenzpflicht stattfinden. Ausnahmen gibt es allerdings für Abschlussklassen. "Es gibt diese Ausnahmen nicht, weil wir glauben, dass das Virus weniger gefährlich wäre für Schülerinnen und Schüler die Abschlüsse machen. Nein, wir wägen hier ab. Wir sagen, das Erlangen eines Schulabschlusses ist ein ganz wichtiger Punkt im Leben. Und im Übrigen sind es gerade diese jungen Menschen auf die wir bauen für die Zukunft unseres Landes, für den wirtschaftlichen Aufschwung", so Hans.
 
 
Als gute Nachricht, die Eltern auch entlasten werde, bezeichnete Hans die Aufstockung der Kinderkrankenscheintage um zehn zusätzliche Tage beziehungsweise 20 für Alleinerziehende. Darüber hinaus werden die Kita-Gebühren und die Gebühren für die Freiweillige Ganztagsschule ab dem 10. Januar bis zum Ende des Monats erlassen, wenn die Kinder daheim betreut werden. Das Saarland wird zwei Drittel der Elternbeiträge für Kita und Freiwillige Ganztagsschule (FGTS) für Januar übernehmen.
 
Weitere Kontaktbeschränkungen
Verschärft werden die Kontaktbeschränkungen: Ab Montag sind private Zusammenkünfte nur noch im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes und mit maximal einer weiteren Person gestattet. Bislang durften maximal fünf Personen aus zwei Hausständen zusammenkommen. "Auch ein bestehender Haushalt kann zu einer Person gehen", so Hans.
 
Ausnahmen sind bei zwingend persönlichen Fällen möglich, etwa die Betreuung eines Menschen mit Behinderung in der Familie oder die Betreuung von Kindern. Ebenso können feste Betreuungsgemeinschaften (für Kinder unter 14 Jahren aus maximal zwei Hausständen) gebildet werden.
 
"Wie in Bayern haben wir möglich gemacht, dass auch feste Betreuungsgemeinschaften gebildet werden können, das heißt, wer seine beiden Kinder immer an einem festen Tag zu seinen Eltern bringt, der kann das auch weiterhin machen und muss nicht entscheiden, welches Kind zu den Eltern geht", sagte Hans.
 
15-Kilometer-Regel
Man habe sich auch darauf verständigt, dass in Landkreisen mit hohen Corona-Infektionszahlen weitere Maßnahmen zur Einschränkung des Bewegungsradius auf 15 Kilometer um den Wohnort greifen sollen. Dies gilt für Landkreise mit einer Sieben-Tages-Inzidenz von mehr als 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner für länger als drei Tage.
 
Ausnahme für das Saarland: Die 15-Kilometer-Grenze gilt hierzulande für tagestouristische Reisen. Während Ausflüge aus Vergnügungsgründen untersagt sind, soll es weiterhin möglich sein, etwa Angehörige, die weiter als 15 Kilometer entfernt wohnen, zu besuchen.
 
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05.01.2021
Bericht: sol.de
Zur Stunde berät das Kanzleramt zusammen mit den Bundesländern das weitere Vorgehen in der Corona-Krise. Die Verlängerung des Lockdowns scheint unausweichlich.
 
Kanzlerin Merkel berät heute das weitere Vorgehen in der Corona-Krise. Archivfoto: dpa-Bildfunk
 
Die Ministerpräsident:innen der Länder beraten am heutigen Dienstag (5. Januar 2020) zusammen mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU), wie es in der Corona-Krise weitergehen soll. Auf der Agenda steht unter anderem die Verlängerung des Lockdowns. Auch möglich sind Verschärfungen der Regeln dort, wo es besonders viele Infektionen gibt.
 
Kontaktbeschränkungen verschärft
17:00 Uhr: Wie die Bild-Zeitung berichtet, sollen die Kontaktbeschränkungen verschärft werden. Demnach seien dann nur noch Treffen mit einer Person aus einem anderen Haushalt möglich. Bislang durften sich bis zu fünf Personen aus zwei Haushalten treffen.
 
Lockdown wird verlängert
15.04 Uhr: Bund und Länder haben sich angesichts der weiter hohen Coronazahlen auf eine Verlängerung des Lockdowns bis Ende Januar verständigt. Das erfuhr die "Deutsche Presse-Agentur" aus Teilnehmerkreisen vonseiten des Bundes sowie der Länder bei den Beratungen. 
 
Corona-Gipfel: Einigung bei Bewegungsradius
13.51 Uhr: Wie "Bild" und "Spiegel" übereinstimmend berichten, haben sich die Ministerpräsident:innen und Merkel auf Einschränkungen in Corona-Superhotspots geeinigt. So sollen die Länder den Bewegungsradius von Bürger:innen auf 15 Kilometer begrenzen dürfen.
 
Die Regelung gilt laut den Medienberichten ab einer 7-Tages-Inzidenz von 200. Im Saarland übertrifft zurzeit kein Landkreis diese Marke. Ausnahmen soll es nur bei einem triftigen Grund geben, touristische Ausflüge gehören nicht dazu. Der ÖPNV soll laut Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) weiterhin fahren.
 
 
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02.01.2021
von Peter Tauber
Als am 12. April 1955 bekannt wurde, dass  Wissenschaftler einen Impfstoff gegen die Kinderlähmung (Polio) gefunden hatten, da - so heißt es in einem Bericht - "verharrten die Menschen eine Weile in Schweigen, läuteten Glocken, hupten, ließen Fabrikpfeifen schrillen, feuerten Salutschüsse ab, nahmen sich den Rest des Tages frei, schlossen ihre Schulen und tragen sich darin zu ausgelassenen Feiern, prosteten sich zu, herzten ihre Kinder, gingen in die Kirche, lächelten Fremde an und vergaben ihren Feinden."
Im 20. Jahrhundert sind 300 Millionen Menschen an den Pocken gestorben. Zum Vergleich: In beiden Weltkriegen starben ungefähr 90 Millionen Menschen. Die Pocken sind dank der Impfung ausgerottet.
Es braucht keine Konfettiparade für die Erfinder des Corona-Impfstoffs heute, wie sie die Stadt New York für den Erfinder der Polio-Impfung durchführen wollte. (Er lehnte ab.) Aber ich wäre schon froh, wenn durch die Medien heute nicht ständig wirre Impfgegner ein Forum bekommen. Und es pseudointellektuell, um nicht zu sagen dumm, wenn man sich kritisch zum Impfen auslässt. Das Impfen abzulehnen und gar zu verteufeln ist menschenfeindlich. Es wird Zeit, die Fackel der Aufklärung wieder höher zu halten, um das Licht so hell strahlen zu lassen, dass die dunklen Gestalten wieder in die Löcher verschwinden aus den sie gekrochen kamen.
 
Von Peter Tauber
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01.01.2021
 Neujahrsansprache von Ministerpräsident Tobias Hans auf joutube

Hier der Link

www.youtube.com/watch
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25.01.2021
Jetzt live! Pressekonferenz von Armin Laschet und Paul Ziemiak nach den Sitzungen von Präsidium und Bundesvorstand der CDU Deutschlands - dem neu gewählten #teamCDU.
22.01.2021
Pressestatement von @Armin Laschet und @Paul Ziemiak nach Auszählung der schriftlichen Schlussabstimmung der Wahlen des 33. Parteitags der CDU Deutschlands. #cdu #wegenmorgen
10.09.2020
Jetzt Live: Pressestatement von @Armin Laschet und @Paul Ziemiak nach Auszählung der schriftlichen Schlussabstimmung der Wahlen des 33. Parteitags der CDU Deutschlands. #cdu #wegenmorgen
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