Michael Adam CDU
Bürgermeister



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Die Ziele von 
Bürgermeister Michael Adam unter weiter.......




 
12.05.2021
sol.de
 Wer am Vatertag im Saarland Ausflüge machen will, muss die Corona-Regeln im jeweiligen Landkreis beachten. Wir haben die Einschränkungen, die an Christi Himmelfahrt gelten, hier zusammengefasst:
Ausflüge sind im Saarland am Vatertag grundsätzlich möglich. Es müssen jedoch die Corona-Regeln im jeweiligen Landkreis beachtet werden.
 
Auch am Vatertag (13. Mai 2021) müssen die Saarländer:innen mit Einschränkungen wegen der Corona-Pandemie rechnen. In zwei Landkreisen sind die Einschränkungen aber weniger einschneidend als im Rest des Bundeslandes.
 
Wie viele Menschen dürfen sich treffen?
In den Landkreisen St. Wendel und Merzig-Wadern dürfen am Donnerstag im Freien zehn Personen zusammenkommen, wenn sie alle einen negativen Corona-Test vorzeigen können. Ohne Test kann sich im öffentlichen Raum, in privat genutzten Räumen und auf privat genutzten Grundstücken ein Haushalt mit einem weiteren treffen. Ein Haushalt aus dem familiären Bezugskreis darf auch dazukommen. Es können aber höchstens fünf Menschen gleichzeitig anwesend sein.
 
 
Für die übrigen Kommunalverbände im Saarland (Regionalverband Saarbrücken sowie die Kreise Saarpfalz, Neunkirchen und Saarlouis) gelten die Kontaktbeschränkungen der Bundes-Notbremse. Ein Haushalt darf sich höchstens mit einer weiteren Person treffen. Kinder bis 14 Jahre werden nicht dazugezählt.
 
Was ist mit Ausgangsbeschränkungen?
Ab Donnerstag, 00.00 Uhr, gilt in den Kreisen St. Wendel und Merzig-Wadern keine Ausgangssperre mehr. Für die Menschen in den übrigen Orten gibt es hingegen weiterhin Ausgangsbeschränkungen. Von 22.00 bis 05.00 Uhr darf sich nur draußen aufhalten, wer dazu einen guten Grund hat, zum Beispiel in Notfällen oder zur Versorgung von Tieren. Alleine darf man bis Mitternacht Sport an der freien Luft machen.
 
Kann die Außengastronomie öffnen?
Ja, aber nur in den Landkreisen St. Wendel und Merzig-Wadern. Hier müssen Besucher:innen einen negativen Corona-Test vorlegen. Im Rest des Saarlandes bleiben Restaurants, Kneipen, Cafés und Weiteres auch im Außenbereich dicht.
 
Was, wenn ich geimpft bin oder Corona überstanden habe?
Für vollständig Geimpfte und Genesene gelten seit Sonntag Lockerungen. Sie müssen sich nicht an die Ausgangsbeschränkungen und die Kontaktregeln halten.
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11.05.2021
 Sulzbach: Das war der Startschuss zur 18. Auflage des Sulzbacher Musiksommers: Die Jury hat kürzlich aus über 30 Band-Bewerbungen die Auswahl für den diesjährigen Eventsommer getroffen. „Wir hatten wirklich eine große Anzahl von Bewerbungen. Man spürt, dass die Kulturszene ausgehungert ist“, berichtet Stefanie Bungart-Wickert, die für die Organisation des Open-Air-Formates zuständig ist. „Es war keine leichte Aufgabe für uns, sieben Bands herauszufiltern“, so Bungart-Wickert weiter. Aber jetzt stehen die Interpreten fest und man darf sich auf eine bunte Mischung hochkarätiger Stadtfest-Klassiker freuen. Los geht’s am 16. Juli 2021. An sieben Freitagen in den großen Ferien jeweils um 19.30 Uhr startet der Musiksommer im Innenhof der Salzhäuser. Die Mischung aus Pop, Rock, Chanson, Country, Funk und Soul ist mal wieder gelungen und von jeder „Sound-Sorte“ gibt es eine sommerlaue Partyportion Musik auf die Ohren. Die Veranstaltung wird wie vergangenes Jahr wieder in entsprechende Hygienebestimmungen verpackt sein: „Unser Musiksommer steht auch dieses Jahr ganz im Zeichen der Corona-Pandemie. Da wir nicht wissen, welche Bestimmungen im Juli gelten, kann man sich derzeit auch noch nicht anmelden. Denn auch die Platzanzahl ist noch unklar. Vorreservierungen sind voraussichtlich nach Pfingsten möglich“, informiert Bungart-Wickert. Trotz Corona war der Musiksommer schon vergangenes Jahr ein Erfolgsevent. Bürgermeister Michael Adam: „Für das Kulturamt und die Organisatorin Stefanie Bungart-Wickert ist der Musiksommer auch dieses Jahr eine Herausforderung. Das beliebte Musikformat war vergangenes Jahr dank der guten Vorbereitung schon ein Erfolg. Ich freue mich über das Engagement und danke allen Sponsoren, die uns in dieser schwierigen Lage die Treue halten.“
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11.05.2021
 Jeden Tag hören wir die neuen Corona-Fallzahlen. Aber was bedeuten sie, an welcher Stelle der Pandemie stehen wir? Und wie ist die Tendenz? Olaf Gersemann erklärt und bewertet hier jeden Morgen kurz und kompakt die Zahlen. Alles, was Sie am 11. Mai wissen müssen.
Binnen 24 Stunden wurden in Deutschland 6125 Neuinfektionen und 283 weitere Tote gemeldet. Der Inzidenzwert sinkt von 119,1 auf 115,4
Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert-Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages 6125 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das geht aus Zahlen vom Dienstagmorgen hervor. Zum Vergleich: Vor einer Woche hatte der Wert bei 7534 Neuansteckungen gelegen.
Die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner lag laut RKI am Dienstagmorgen bundesweit bei 115,4 (Vortag: 119,1; Vorwoche: 141,4).
 
Deutschlandweit wurden den Angaben zufolge binnen 24 Stunden 283 neue Todesfälle verzeichnet. Vor einer Woche waren es 315 Tote gewesen.
 
Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie insgesamt 3.533.376 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte aber deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden.
 
Die Zahl der Genesenen gab das RKI mit etwa 3.196.900 an. Die Zahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit Sars-CoV-2 gestorben sind, stieg auf 85.112.
 
Der bundesweite Sieben-Tage-R-Wert lag laut RKI-Lagebericht vom Montagabend bei 0,88 (Vortag: 0,90). Das bedeutet, dass 100 Infizierte rechnerisch 88 weitere Menschen anstecken.
 
Der R-Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen vor 8 bis 16 Tagen ab. Liegt er für längere Zeit unter 1, flaut das Infektionsgeschehen ab; liegt er anhaltend darüber, steigen die Fallzahlen.
Coronavirus in Europa
Tschechien hat am Montag seine Einschränkungen zur Eindämmung der Pandemie deutlich gelockert. Geschäfte durften wieder öffnen, Grundschüler kehrten in die Klassen zurück. Die Zahl der Neuinfektionen fiel auf den niedrigsten Stand seit August. Anfang März wurden fast 17.000 Neuinfektionen pro Tag registriert, am Sonntag sank dieser Wert auf 381. Die Sieben-Tage-Inzidenz beträgt 101 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner.
 
In Großbritannien ist bereits ein Drittel der Erwachsenen vollständig geimpft. Das teilten die Gesundheitsbehörden am Sonntag mit. Etwa 17,7 Millionen Menschen erhielten die für den vollen Schutz als notwendig erachteten zwei Spritzen. Die vier Landesteile England, Schottland, Wales und Nordirland liegen dabei etwa gleichauf. Eine erste Impfung bekamen bisher 35,4 Millionen. Die Sieben-Tage-Inzidenz lag zuletzt bei 20,5.
 
Frankreich hält angesichts einer sich etwas entspannenden Corona-Lage an seinen Plänen für die Aufhebung von Beschränkungen fest. Restaurants dürften ihre Außenbereiche ab dem 19. Mai wieder öffnen, sagt Gesundheitsminister Olivier Veran dem Fernsehsender LCI am Montag. Gleiches gelte für Bars. Die Zahl der Patienten auf Intensivstationen war am Sonntag erstmals seit Ende März wieder auf unter 5000 gefallen.
 
Coronavirus weltweit
In den USA sind der Seuchenbehörde CDC zufolge inzwischen 115,5 Millionen Menschen komplett geimpft und damit mehr als ein Drittel der Bevölkerung. Es seien insgesamt 261,6 Millionen Dosen verimpft worden, hieß es weiter. In den USA leben etwa 328 Millionen Menschen. Am Montag genehmigte die US-Arzneimittelbehörde FDA den von Pfizer und BioNTech entwickelten Impfstoff für 12- bis 15-jährige Kinder.
 
In Russland sind 21,5 Millionen Menschen gegen das Coronavirus geimpft, wie Präsident Wladimir Putin am Montag mitteilte. Das sind rund 15 Prozent der Bevölkerung.
 
 
Das südostasiatische Malaysia mit seinen rund 32 Millionen Einwohnern geht in einen neuen landesweiten Lockdown. Das Land stehe vor einer dritten Corona-Welle, die zu einer nationalen Krise führen könne, sagt Ministerpräsident Muhyiddin Yassin am Montag. Neue, ansteckendere Virus-Varianten und zunehmende Engpässe im Gesundheitssystem machten den Lockdown erforderlich.
 
Die Infektionszahlen in Indien bleiben auf einem hohen Niveau. Das Gesundheitsministerium meldete am Dienstag 329.942 Neuinfektionen binnen 24 Stunden. In Zusammenhang mit dem Virus starben 3876 weitere Menschen. Insgesamt verzeichnet das Land mit seinen 1,3 Milliarden Einwohnern nun knapp 23 Millionen Infektionen und 249.992 Tote. Die Weltgesundheitsorganisation stuft die zuerst in Indien nachgewiesene Variante des Virus als weltweit besorgniserregend ein.
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03.05.2021
 Ab dem heutigen Montag (3. Mai 2021) stellt die Saar-Landesregierung vollständig Geimpfte sowie Genesene mit Getesteten gleich. Für diese Personengruppen gibt es somit Erleichterungen, beispielsweise das Entfallen einer Testpflicht bei einem Besuch eines Friseursalons. Was sich sonst ändert:
 
Das Saarland hat kürzlich in einer außerordentlichen Ministerratssitzung Erleichterungen für vollständig geimpfte und von einer Corona-Infektion genesene Menschen beschlossen. Foto: dpa-Bildfunk/Julian Stratenschulte
 
Erleichterungen für vollständig Geimpfte/Genesene im Saarland
Erst kürzlich hat die Saar-Landesregierung Erleichterungen für vollständig Geimpfte sowie Genesene auf den Weg gebracht. Diese Personengruppen "werden künftig mit Getesteten gleichgestellt", so die Angaben. Ab dem heutigen Montag (3. Mai 2021) ändert sich somit Folgendes:
 
Testpflicht entfällt
Wie die Landesregierung mitteilte, entfällt für vollständig Geimpfte und Genesene ab heute die Testpflicht. Diese Personengruppen könnten etwa ohne Testnachweis einen Termin in einem Friseursalon wahrnehmen. Gleiches gilt den Angaben zufolge "beim Betreten von Geschäften außerhalb des täglichen Bedarfs".
 
Quarantäne entfällt
"Zudem wird es auch im Bereich von Quarantänemaßnahmen Änderungen für Geimpfte und Genesene geben", hieß es. Ab heute gilt laut dem Beschluss: Vollständig Geimpfte und Genesene, die sich in einem Risikogebiet aufgehalten haben, müssen sich nicht mehr in häusliche Quarantäne begeben. Diese Erleichterung greife jedoch nicht, wenn der Aufenthalt in einem Virusvarianten-Gebiet erfolgt ist.
 
Pflegeeinrichtungen
Eine Lockerung der Testpflicht gibt es den Angaben zufolge auch für Bewohner:innen von Pflegeeinrichtungen. Diese bestehe nur noch einmal alle zwei Wochen. Die Voraussetzung: Die Bewohner:innen müssten genesen oder geimpft sein sowie eine neunzigprozentige Durchimpfungsquote in der Einrichtung vorliegen. "Beschäftigte dieser Einrichtungen, die ihre Immunität nachweisen können, müssen nur noch einmal in der Woche verpflichtend einen Test durchführen", hieß es zudem.
 
Wann die Erleichterungen gelten
"Als vollständig geimpft gelten Personen, die alle erforderlichen Impfungen eines Impfstoffes nach den STIKO Kriterien erhalten haben und keine typischen Symptome einer Infektion mit dem Coronavirus aufweisen; nach den erforderlichen Impfungen müssen mindestens 14 Tage vergangen sein", geht aus einer Mitteilung der saarländischen Staatskanzlei hervor.
 
Als genesen gelten Personen hingegen, wenn sie nachweisen könnten, "dass sie bereits eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 durchgemacht haben, wenn die zugrundeliegende PCR-Testung mindestens 28 Tage und nicht länger als sechs Monate zurückliegt". Nicht als Nachweis gelte ein Antikörpertest.
 
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03.05.2021
 Sulzbach: Der sichere Umgang mit sozialen Medien und dem Internet im Allgemeinen hat während der Corona-Pandemie nochmal erheblich an Bedeutung gewonnen. Homeschooling, Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen, geschlossene Hallen und ausgefallenes Training, das alles hat dafür gesorgt, dass Kinder heute mehr Zeit denn je vor digitalen Endgeräten verbringen. Neben den vielen Vorzügen des digitalen Alltags, birgt das Internet insbesondere für Jugendliche auch viele Risiken. Die immer größer werdende Vielfalt sozialer Netzwerke sorgen für sozialen Druck, jeden Trend selbst mitzumachen, sich selbst darzustellen und bestimmte Inhalte, die Algorithmen auswerfen zu konsumieren. Dieser Druck sorgt neben dem Auftreten von Phänomenen wie Cybermobbing und Cyberbullying vor allem für psychischen Stress und kann im schlimmsten Fall zu Depressionen und vielfältigen anderen langfristigen Schäden führen.
 
Der CDU Sulzbach-Mitte ist es ein Anliegen, diese Herausforderungen für Familien mit Expertinnen und Experten zu diskutieren und interessierten Eltern die Möglichkeit zu geben, ihre Fragen und Anregungen vorzubringen.
 
Als Gäste dürfen wir an diesem Abend die Landespolizeivizepräsidentin Natalie Grandjean sowie den Direktor des Landesinstituts für Präventives Handeln, Dr. Eric Planta begrüßen. 
 
Die Veranstaltung findet ausschließlich online via Zoom statt. Interessierte wenden sich zur Anmeldung bitte an Alexander Szliska (a.szliska@web.de) oder 06897/7770693.
 
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27.04.2021
Bericht. sol.de
Ab Donnerstag greift im gesamten Saarland die Bundes-Notbremse. Das bedeutet für alle Landkreise, dass das Saarland-Modell vorerst ausgebremst ist und verschärfte Regelungen gelten:
Das Saarland-Modell sah auch eine Öffnung der Außengastronomie vor. Mit der Bundes-Notbremse müssen die Betriebe jetzt wieder schließen. Foto: Oliver Dietze/dpa-Bildfunk
 
Saarland-Modell vorerst ausgebremst
Das am 6. April gestartete Saarland-Modell ist nach nur drei Wochen aufgrund der gestiegenen Infektionszahlen in der Region vorerst ausgebremst. So greift ab Donnerstag (29. April 2021) im gesamten Saarland die sogenannte Bundes-Notbremse. Diese sieht verschärfte Corona-Regelungen für die Landkreise vor, deren Sieben-Tage-Inzidenz drei Tage hintereinander über 100 liegt.
 
Sieben-Tage-Inzidenz in allen Landkreisen über 100
Das ist mittlerweile in allen Kommunalverbänden der Fall. Die Bundes-Notbremse war im Regionalverband Saarbrücken sowie in den Landkreisen Neunkirchen, Saarlouis und St. Wendel bereits mit Inkrafttreten des geänderten Infektionsschutzgesetzes am vergangenen Wochenende gezogen worden. Auch der Landkreis Merzig-Wadern musste die Notbremse inzwischen ziehen: "Merzig-Wadern zieht Notbremse: Das gilt ab sofort". Dort gelten seit Dienstag die verschärften Regelungen.
 
Notbremse: Das sind die neuen Corona-Regeln
Saarpfalz-Kreis ab Donnerstag mit verschärften Regelungen
Der letzte Kreis im Saarland, in dem das Saarland-Modell aktuell noch gilt, ist der Saarpfalz-Kreis. Doch das ändert sich bereits ab Donnerstag. So hat der Kreis laut den Daten des Robert-Koch-Instituts vom heutigen Dienstag nun auch den dritten Tag in Folge eine Sieben-Tage-Inzidenz, die über 100 liegt: "Neue RKI-Zahlen für das Saarland - Saarpfalz muss Notbremse ziehen". Das hat zur Folge, dass auch hier die verschärften Regelungen gelten werden.
 
Verschärfte Corona-Regelungen im ganzen Saarland
Das Greifen der Notbremse bedeutet massive Einschränkungen für die Landkreise. Neben zahlreichen Schließungen wie beispielsweise der Außengastronomie oder Freizeiteinrichtungen werden auch die Kontakte weiter beschränkt. Darüber hinaus gibt es eine nächtliche Ausgangssperre von 22.00 bis 5.00 Uhr. Einzelheiten zu den verschärften Regelungen findet ihr unter: "Das sind die neuen Corona-Regeln im Saarland".
 
Noch strengere Regelungen in Neunkirchen und Saarbrücken
Im Regionalverband Saarbrücken und in Neunkirchen liegen die Sieben-Tages-Inzidenzen sogar bereits mehrere Tage über 150. Das bedeutet weitere Einschränkungen: "Läden müssen schließen: Das gilt im Kreis Neunkirchen ab Mittwoch". 
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27.04.2021
Sulzbach: „Wir wollen dafür sorgen, dass unsere Kinder im Ortsteil Schnappach und Altenwald eine zukunftssichere Kindertagesstätte erhalten“ ist der Wille der Fraktionen CDU, SPD und Die Linke. Nach der bald fertiggestellten zentralen KiTa in der ehemaligen Pestalozzischule in Neuweiler und der Perspektive durch den Neubau einer KiTa der Lebenshilfe am Kreisel in Hühnerfeld, sprechen sich die Fraktionen nun klar auch für den Weg zur Schaffung einer großen städtischen KiTa in Schnappach aus. Trotz dem Umstand, dass nicht alle Fraktionen im Stadtrat diesem beabsichtigten Projekt in der Mariannenthaler Straße zugestimmt haben, soll eine Prüfung zur Planung für diese Kindertagesstätte mit Genehmigung durch den Regionalverband und das Landesjugendamt nun beginnen. Der beabsichtigte Standort liegt auf dem derzeitigen Festplatz in Schnappach. CDU, SPD und Die Linke sprechen sich hierbei klar für einen städtischen Neubau aus, weil die Bedarfe an Krippen- und Betreuungsplätzen mit den derzeitigen Kindertagesstätten in Schnappach und Altenwald nicht mehr zukunftssicher zu decken sind. 

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27.04.2021
Sulzbach: Die CDU Altenwald-Schnappach ist gegen das Vorhaben eines nicht eingetragenen Vereines, der auf der Halde Altenwald neben dem Friedhof, gewaltverherrlichende Spiele mit Airsoft-Munition und derartigen Waffen durchführen möchte. Anlässlich eines Ortstermines mit den Vertretern der Airsoft-Interessierten und vielen benachbarten Bürger*innen,  spricht sich die CDU eindeutig gegen ein solches Vorhaben des Pächters der Halde aus. In der Nähe einer Grundschule und neben dem Friedhof sollen keinerlei Aktivitäten, die mit Pistolen oder Gewehren zu tun haben, abgehalten werden. Dies sei Trauernden gegenüber pietätlos und konterkariere die Bemühungen der dort auch ansässigen Waldschule, unseren Kindern ein offenes Weltbild ohne Gewalt mit Toleranz zu vermitteln.
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23.04.2021
Bericht: sol.de
Am Samstag wird das Saarland in weiten Teilen wieder in den Lockdown zurückkehren müssen. Die Bundes-Notbremse sieht das vor. Welche neuen Corona-Regeln dann wo gelten:
Die Tage des Saarland-Modells unter gelber Ampelphase sind gezählt. Nach dem Inkrafttreten des geänderten Infektionsschutzgesetzes greift am morgigen Samstag (24. April 2021) die Bundes-Notbremse und schaltet weite Teile des Landes auf Rot: Gezogen wird die Notbremse in Landkreisen oder Städten, in denen die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner:innen binnen sieben Tagen an drei Tagen hintereinander über 100 liegt. Und das ist derzeit in den Landkreisen Saarlouis, Neunkirchen und St. Wendel sowie im Regionalverband Saarbrücken der Fall.
 
Die aktuellen Corona-Zahlen aus dem Saarland
Diese Regeln gelten ab Samstag dort (zu den Kreisen Merzig-Wadern und Saarpfalz gibt es weiter unten Infos):
 
Was muss schließen, was kann aufbleiben?
Schließen müssen Außengastronomie sowie Kinos, Theater, Museen, Fitnessstudios und Solarien. Auch nicht-medizinische Dienstleistungen wie Tattoo- und Piercingsstudios müssen dichtmachen.
 
Ausgenommen von Schließungen sind Zoos und botanische Gärten. Besucher:innen müssen aber negativ getestet sein. Nicht geschlossen werden der Lebensmittelhandel, Getränkemärkte, Reformhäuser, Babyfachmärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Optiker, Hörakustiker, Tankstellen, Zeitungsverkäufer,  Tierbedarfs- und Futtermittelmärkte, Banken und Poststellen. Diese dürfen aber nur das übliche Sortiment verkaufen.
 
Für Blumenläden, Buchhandlungen und Gartenmärkte gibt es im Saarland laut "SR" eine Sonderregel: Hier brauchen Kund:innen einen negativen Test.
 
Was gilt für Läden?
Bei einer Inzidenz zwischen 100 und 150 dürfen Läden nur noch für Kund:innen öffnen, die einen negativen Corona-Test vorlegen und einen Termin gebucht haben. Bisher ging es ohne Termin. Ab drei Tagen 150er-Inzidenz (aktuell im Regionalverband) ist nur noch Click & Collect erlaubt (Abholen vorher bestellter Waren).
 
Was ist mit den Ausgangsbeschränkungen?
Zu den Regeln hinzu kommen die beschlossenen Ausgangsbeschränkungen ab 22.00 Uhr. Nur noch im Notfall, zu dienstlichen Zwecken oder wenn man zum Beispiel mit dem Hund Gassi gehen will, darf man das Haus verlassen. Zwischen 22.00 Uhr und 24.00 Uhr ist außerdem erlaubt, sich alleine draußen zu bewegen, zum Beispiel zum Spazieren oder Joggen.
 
Welche Kontaktregeln gibt es?
Private Treffen sind nur noch mit einer Person erlaubt, die nicht zum eigenen Haushalt gehört. Insgesamt dürfen sich maximal fünf Personen treffen – zu den beiden Haushalten gehörende Kinder unter 14 Jahren werden nicht dazu gezählt.
 
Wie sieht es mit Sport aus?
Tagsüber darf kontaktloser Individualsport alleine, zu zweit oder mit dem eigenen Hausstand betrieben werden, nicht im Verein oder einer Mannschaft. Ausgenommen sind Kinder, wenn sie draußen kontaktlos in Gruppen von maximal fünf Kindern trainieren.
 
Wo muss ich jetzt FFP2-Maske tragen?
Im ÖPNV einschließlich Taxen gilt eine Pflicht zum Tragen einer Atemschutzmaske (FFP2 oder vergleichbar). Außerdem soll das Verkehrsmittel höchstens mit der Hälfte der regulär zulässigen Fahrgastzahlen besetzt werden. Auch bei Dienstleistungen, die medizinischen, therapeutischen, pflegerischen oder seelsorgerischen Zwecken dienen sowie in Friseurbetrieben und bei der Fußpflege müssen FFP2-Maske oder Masken mit ähnlicher Schutzwirkung getragen werden. Wer zum Friseur oder der Fußpflege will, braucht einen negativen Test.
 
Müssen Schulen schließen?
Zwischen einer Inzidenz von 100 und 165 ist Wechselunterricht Pflicht. Ab 165 wird ab dem übernächsten Tag der Präsenzunterricht in Schulen, Berufsschulen, Hochschulen, Einrichtungen der Erwachsenenbildung und ähnlichen Einrichtungen verboten. Ausnahmen für Abschlussklassen und Förderschulen sind möglich. Diese Bremse gilt auch für Kitas, die Länder können aber Notbetreuung ermöglichen.
 
Wann gelten die Regeln nicht mehr?
Die neuen Regeln bleiben so lange in Kraft, bis die Inzidenz an fünf aufeinander folgenden Tagen die 100 unterschreitet - dann werden die Extra-Auflagen am übernächsten Tag wieder aufgehoben.
 
Wie sieht es in Merzig-Wadern und im Saarpfalz-Kreis aus?
"Das Saarland-Modell bleibt bestehen in Kreisen unter 100", sagte Regierungssprecher Alexander Zeyer. Dazu zählen zurzeit die Landkreise Merzig-Wadern und Saarpfalz. Hier darf die Außengastro zum Beispiel noch offen bleiben. Auch sind private Treffen mit maximal fünf Personen aus drei Haushalten erlaubt. Der Handel kann besucht werden, aber nur mit negativem Test. Ob die beiden Kreise noch lange von den neuen Corona-Regeln ausgenommen sind, ist derzeit aber fraglich. Die Inzidenz nähert sich auch hier der 100.
 
Welche Zahlen gelten?
Für die Notbremse zählen die Daten, die das Robert-Koch-Institut jeden Tag veröffentlicht. Wer sich wundert: Wegen einer Panne ist dort die 7-Tages-Inzidenz für den Regionalverband zu hoch angegeben. Das Problem ist bekannt und soll behoben werden.
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21.04.2021
Bericht. sol.de
 Das Gesetz für eine Bundes-Notbremse gegen die dritte Corona-Welle hat im Bundestag eine wichtige Hürde genommen. Eine Mehrheit der Abgeordneten stimmte für die Änderung des Infektionsschutzgesetzes. Das könnte sich jetzt bald ändern:
Der Bundestag hat am heutigen Mittwoch (21. April 2021) eine bundeseinheitliche Notbremse gegen die dritte Corona-Welle beschlossen. Mit der entsprechenden Änderung des Infektionsschutzgesetzes rücken Ausgangsbeschränkungen ab 22.00 Uhr und weitere Schritte zur Vermeidung von Kontakten näher. In namentlicher Abstimmung votierten 342 Abgeordnete für das Gesetz. Es gab 250 Nein-Stimmen und 64 Enthaltungen. Zuvor hatten in zweiter Lesung die Fraktionen von Union und SPD dafür gestimmt. AfD, FDP und Linke stimmten gegen das Gesetz. Die Grünen hatten sich enthalten.
 
Ausgangsbeschränkungen ab 22.00 Uhr
Die Notbremse soll bundesweit verbindliche Regeln für schärfere Corona-Gegenmaßnahmen festlegen. Falls die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz in einer Stadt oder einem Landkreis drei Tage hintereinander über 100 liegt, sollen weitgehende Ausgangsbeschränkungen von 22.00 Uhr bis 5.00 Uhr greifen. Joggen und Spaziergänge sollen bis Mitternacht erlaubt bleiben, allerdings nur alleine.
 
Regeln für Läden
Ladeninhaber:innen dürfen Kundschaft bei einer Inzidenz über 100 nur noch empfangen, wenn diese einen negativen Corona-Test vorlegen und einen Termin gebucht haben. Steigt der Wert über 150, wäre nur noch das Abholen bestellter Waren (Click & Collect) erlaubt. Für Lebensmitteleinzelhandel, Apotheken und Drogerien gelten diese Einschränkungen nach wie vor nicht.
 
Ab 165er Inzidenz Distanzunterricht
Für Schulen soll ab einer Inzidenz von 165 Distanzunterricht verpflichtend werden. Für Kinder im Alter bis 14 Jahren soll kontaktloser Sport in Gruppen im Freien weiter möglich sein. Die Außenbereiche von Zoos und botanischen Gärten sollen für Besucher:innen mit aktuellem Negativ-Test offen bleiben.
 
 
Treten Vorschriften am Wochenende in Kraft?
Die Vorschriften könnten frühestens ab Samstag greifen. Bevor das geschehen kann, müssen sie am Donnerstag noch den Bundesrat passieren. Zudem muss Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier das Gesetz noch unterzeichnen, und es muss noch offiziell verkündet werden. Die Maßnahmen sind bis 30. Juni befristet. Der Gesetzgeber geht davon aus, dass spätestens dann die Pandemie durch die Impfungen stark zurückgedrängt ist.
 
Demo vor Reichtstagsgebäude
Dem Beschluss ging ein verbaler Schlagabtausch im Plenum voraus. Nahe dem Reichstagsgebäude demonstrierten mehr als 8.000 Gegner:innen der Corona-Maßnahmen. Wegen massiver Verstöße gegen die Corona-Regeln untersagte die Polizei die Demonstration. Beamt:innen versuchten, Teilnehmende zu zerstreuen. Es kam zu Angriffen auf die Einsatzkräfte.
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15.05.2021
Handlungsfähig und bürgernah – so soll unser #Europa sein. Wie wir das am besten #zusammenmachen – darüber haben wir am Dienstag mit Experten und ?-gebern von „Dein Deutschland. Deine Ideen.“ an unserem runden Tisch diskutiert. ???? Im Video gibt’s einen Rückblick, die ganze Sendung gibt es hier: https://www.youtube.com/watch?v=OK7u7pM73ew&t=147s
11.05.2021
Heute Abend diskutieren wir wieder an unserem runden Tisch. Unser Thema: Handlungsfähig und bürgernah - unser Europa #teamCDU #CDU #zusammenmachen
07.05.2021
Runden Tisch. Unser Thema: Mehr Zeit und Raum für Familien. #zusammenmachen
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