CDU Stadtverband Sulzbach/Saar

TTIP Wohlstandsmotor für Verbraucher und Arbeitnehmer – Chance hohe Verbraucherstandards zu sichern

Der Generalsekretär der CDU Saar, Roland Theis, ruft anlässlich des globalen Aktionstages gegen das Abkommen zur Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) mit den USA zu einer sachlichen Diksussion auf.

"Wir Christdemokraten sehen neben notwendigen Diskussionspunkten bei der Aushandlung des Abkommens die Chancen für Wohlstand und Wachstum im Saarland. Es gilt das Freihandelsabkommen im Sinne unserer saarländischen und europäischen Interessen auch kritisch zu begleiten. Unser Ausgangspunkt ist aber, dass wir ein Abkommen wollen, weil Freihandel im Interesse der Verbraucher und der Wirtschaft dies- und jenseits des Atlantiks ist“, so Theis.

Ein Scheitern von TTIP gefährdet langfristig Arbeitsplätze und Wohlstand an der Saar und in der Bundesrepublik: „Würden sich die Gegner des Partnerschaftsabkommens mit ihrer Forderung, das Freihandelsabkommen zu stoppen, durchsetzen, dann müssten das die saarländischen Arbeitnehmer mit ihrem Einkommen und ihrem Arbeitsplatz bezahlen. Freihandel bedeutet Wohlstand. Wer, wenn nicht wir Saarländer, wissen besser, dass unser Wohlstand und unsere soziale Sicherheit stark vom Exporterfolg abhängt. Die transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft kann zu einem kostenlosen Sonderkonjunkturprogramm für Deutschland und das Saarland werden, das Arbeitsplätze und Wohlstand an der Saar sichert und schafft.“

Theis bezieht sich u.a. auf eine Studie des Wirtschaftsforschungsinstituts ifo, demnach durch TTIP rund 200.000 Arbeitsplätze in der Bundesrepublik neu entstehen können. Theis: "Die Erfolgsgeschichte des europäischen Binnenmarktes, der in erster Linie eine Freihandelszone ist, zeigt, dass wir davon nur profitieren können!"

„Nicht zuletzt bietet TTIP uns Europäern die große Chance unseren hohen Verbraucherschutz langfristig gegen die niedrigeren Gesundheits-, Sicherheits- und Produktstandards aufstrebender asiatischer Märkte und dort geplanter Freihandelszonen durchzusetzen. Die Skandale, beispielsweise um chinesisches Kinderspielzeug mit gesundheitsgefährdenden Stoffen, zeigen, dass wir Europäer höchstes Interesse an der Beibehaltung hoher Verbraucherstandards durch die transatlantische Partnerschaft haben sollten. Die USA und die EU haben beide ein hohes Maß an Umwelt- und Verbraucherschutzstandards. Wenn wir diese gegen niedrigere Standards durchsetzen wollen, müssen wir uns stärker zusammen tun. Dafür brauchen wir ein gutes Freihandelsabkommen“, so Theis.