CDU Stadtverband Sulzbach/Saar

Sollte die Maskenpflicht sofort entfallen?

Genauer Wortlaut der Frage: Sollte Ihrer Meinung nach die Maskenpflicht (z.B. im ÖPNV und im Supermarkt) sofort entfallen?
Die Bundesregierung diskutiert derzeit, ob es nach dem Frühjahr noch einen Basisschutz wie Maskenpflicht in Innenräumen, Abstand oder Hygienemaßnahmen geben soll. Dafür wäre eine neue, bundesweite Rechtsgrundlage nötig. Letzte Woche haben Bund und Länder den stufenweisen Wegfall der tiefgreifenden Corona-Beschränkungen zum 20. März beschlossen. Die Rechtsbasis dafür läuft am 19. März aus.
Die Grünen möchten einen weiter gefassten Maßnahmenkatalog beibehalten, falls sich die Corona-Lage wieder verschlechtert. Derweil hat die FDP laut ZDF eine ablehnende Haltung gegen „breitere Grundrechtseinschränkungen". Während SPD und Grüne an der Maskenpflicht festhalten möchten, würde Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) das Maskentragen nur in besonderen Situationen erwägen.
 
Währenddessen gibt es auch in der Opposition gemischte Stimmen. CSU-Chef Markus Söder ist generell zwar auch für Lockerungen, sagte zuletzt aber in der Bild: „Die Ampel ist gefordert, dass wir Corona nicht völlig schutzlos ausgeliefert werden." Er hält etwa Tests und Masken vor allem an Schulen wichtig, um den Präsenzunterricht zu garantier