Neuigkeiten
24.01.2018, 18:11 Uhr
CDU Sulzbach macht Vorschläge zur interkommunalen Zusammenarbeit

SULZBACH: Die Gemeinde Quierschied, die Städte Friedrichsthal und Sulzbach haben ein Gutachten zur interkommunalen Zusammenarbeit in Auftrag gegeben. Ziel dieses Gutachten war es Synergieeffekte zu finden um die Kosten für die drei Gemeinden zu minimieren. Sechs verschiedene Bereiche sind untersucht worden. Drei Bereiche, die mittel bis kurzfristig umzusetzen wären, sind dabei übriggeblieben. Es handelt sich dabei um die Zusammenlegung der Standesämter, der Ordnungsämter und der Baubetriebshöfe. Auf Vorschlag der CDU Sulzbach hat eine gemeinsame Versammlung IKZ (interkommunale Zusammenarbeit) zwischen den Räten und Verwaltungen der drei Gemeinden am 11.01.2018 in Friedrichsthal stattgefunden. Auf Augenhöhe und ohne Vorbehalte für die eigenen Interessen ist dabei diskutiert worden.

Auf Wunsch der Gemeinde Quierschied (Fraktionsvorsitzender SPD, Dr. Stephan Schmidt) in dieser Sitzung, soll das Standesamt zur Gemeinde Quierschied verlegt werden. In der Versammlung hat niemand diesem Wunsch widersprochen.

Die CDU Sulzbach fordert nun, dass ohne weitere Gutachten untersucht werden soll, was von den anderen Bereichen Ordnungsamt und Baubetriebshof nach Friedrichsthal bzw. nach Sulzbach zusammengelegt werden kann. Dabei macht die CDU folgende Vorschläge:

1.       Die Ordnungsämter sollen in Sulzbach angesiedelt werden. Der Grund ist die vorhandene Polizeiinspektion und der Aufbau eines kommunalen Ordnungsdienstes in Form einer Citywache, die in Sulzbach im Gegensatz zu den anderen Kommunen fast schon eingerichtet ist und demnächst ihre Tätigkeit aufnehmen wird.

2.       Der Baubetriebshof soll auf der Grenze zwischen Sulzbach und Friedrichsthal angesiedelt werden, auf dem Gelände der ehemaligen Spedition Eufra Auf den Unteren Hofwiesen, gegenüber des Wasgau.

 

Der Vorteil ist der, dass genug Hallenfläche mit Verwaltungsgebäude vorhanden ist. Viel Geld für den Neubau eines neuen Baubetriebshofes könnte eingespart werden. Auch der Weg nach Quierschied wäre ohne große Beeinträchtigung (durch zusätzlichen Verkehr) über die Friedrichsthaler Straße über Industriegebiet Maybach zu erreichen.


Aus diesem Grund hat die CDU auf die nächste Sitzung des Ausschusses für interkommunale Zusammenarbeit am 06.03.2018 einen Antrag eingebracht. Die CDU wünscht sich eine schnelle Entscheidung bezüglich der verbleibenden Bereiche Ordnungsamt und Baubetriebshof, ohne weitere Gutachten einzuholen, die dann die Kosten nur unnötig hochtreiben. Diese Punkte, so die CDU, könne man schnell und problemlos zum Abschluss bringen. Unsere Bürgerinnen und Bürger erwarten Ergebnisse und keine endlosen Diskussionen.

 

Kommentar schreiben
CDU Deutschlands CDU-Mitgliedernetz Online spenden Deutscher Bundestag
Angela Merkel CDU.TV Newsletter CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Hermann Gröhe Angela Merkel bei Facebook Hermann Gröhe bei Facebook
© CDU Stadtverband Sulzbach-Saar  | Startseite | Impressum | Kontakt | Inhaltsverzeichnis | Realisation: Sharkness Media | 0.41 sec. | 236552 Besucher