Pressearchiv
02.04.2018
 Serie „Regionalverbands-Kommune: Sulzbach/Saar“ 1/13
 
Im April wollen wir auf unserer Facebookseite die Stadt Sulzbach/Saar in den Mittelpunkt rücken. Warum? Weil sie eine von zehn Kommunen im Regionalverband ist. In 13 Folgen stellen wir Themen und Menschen aus Sulzbach vor, die mit dem Regionalverband Saarbrücken zu tun haben.
Als Paten der Facebook-Serie fungieren die Sulzbacher Vertreter in der Regionalversammlung, Rosemarie Moog (SPD) und Uwe Munkelt (CDU Sulzbach).
#regionalverbandskommunen #sulzbach Stadtverwaltung Sulzbach/Saar Michael Adam Peter Gillo
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14.03.2018
 Alle Einwohner können Beteiligungsbericht 2016 online und vor Ort einsehen
Der Regionalverband Saarbrücken hat seinen Beteiligungsbericht für das Geschäftsjahr 2016 veröffentlicht. Dieser liefert einen Überblick über alle Unternehmen in Privatrechtsform, an denen der Regionalverband direkt oder indirekt beteiligt ist. Darüber hinaus stellt er auch die eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen des Regionalverbandes sowie die Mitgliedschaft in Zweckverbänden dar. Die Regionalversammlung hat in ihrer jüngsten Sitzung die Verwaltung damit beauftragt, alle Einwohner über die Möglichkeiten der Einsichtnahme zu informieren.
Mit seinen Beteiligungen an der Saarland-Heilstätten GmbH, an der VSE AG und der Sparkasse Saarbrücken ist der Regionalverband auch ein Wirtschaftsfaktor in der Region. Der Beteiligungsbericht soll als Informationsquelle dienen, um eine effiziente Gesamtsteuerung der Beteiligungen durch die verantwortlichen Gremien und Mandatsträger zu ermöglichen. Der Beteiligungsbericht 2016 des Regionalverbands Saarbrücken steht ab sofort allen Interessierten online zur Verfügung unter www.regionalverband.de/presse/broschueren. Einwww.regionalverband.de/presse/broschuerene Einsicht ist zudem zu den üblichen Dienstzeiten im Zimmer 201 im Nordflügel des Saarbrücker Schlosses möglich.
 
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29.01.2018
Quierschied. Von Patric Cordier
Sulzbach / Qiirschied: Neben dem „großen“ eigenen Haushalt hat der Quierschieder Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung am vergangenen Donnerstag auch dem Haushalt der Musikschule Sulzbach-/Fischbachtal zugestimmt. Und das mit der Mehrheit von SPD, CDU und Linken gegen die Stimmen von Freien Wählern (FW) und AfD.
FW-Sprecher Gernot Abrahams rechnete vor, dass die wenigsten Schülerinnen und Schüler aus den beiden Trägerkommunen kommen. „Also aus Städten und Gemeinden, die sich nicht an den Kosten beteiligen“, so Abrahams, der ebenfalls ausgerechnet hatte, dass jeder Schüler aus Quierschied jährlich mit 1336 Euro aus der Gemeindekasse gefördert werde: „Das ist eine freiwillige Leistung, die wir uns eigentlich schon länger nicht mehr leisten können.“
 
Bürgermeister Lutz Maurer sprach dagegen von einer gestiegenen Zahl an Schülern aus der Gemeinde, davon dass am Angebot der Schule keine Abstriche gemacht werden mussten und vom guten Verhältnis zur Schulleitung. Es seien im laufenden Jahr mehr Veranstaltungen in Quierschied vorgesehen als in der Vergangenheit. „Die Sparmaßnahmen, die sich die Musikschule mit unserer Hilfe auferlegt hat, greifen“, sagte der Verwaltungschef, „der Einsatz war in Ordnung und richtig. Beide Kommunen profitieren davon.“
 
So sehen es auch die anderen Fraktionen im Rat. „Die Zahlen sprechen für sich“, sagte Timo Flätgen für die CDU. Quierschieds Anteil ist ohnehin auf 135 000 Euro gedeckelt, doch auch Sulzbach muss deutlich weniger zum Musikschulhaushalt zuschießen. „Auch dort sieht man die positive Entwicklung der Zahlen – wenn man sie sehen will“, sagte SPD-Sprecher Stephan Schmidt, „gegen alle Unkenrufe sieht man, es funktioniert. Das sollten auch die bemerken, die uns damals als Erpresser beschimpft haben“.
 
Zur Erinnerung: Quierschied hatte 2015 den Austritt aus dem Zweckverband erklärt und diesen erst zurückgenommen, als massive Sparmaßnahmen eingeleitet wurden. „Wir haben entscheidend dazu beigetragen, dass die Musikschule auf sicheren Beinen steht“, so Schmidt, „und dafür gesorgt, dass sie für die Zukunft gesichert ist.“
 
 
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03.12.2017

    Die Fraktionen im Regionalverband Saarbrücken sehen mindestens zwei weitere Informationsveranstaltungen mit der Vorstellung des Gutachtens zu den Folgen des Grubenwasseranstiegs von Prof. Wagner für die Kommunen im Fischbach-Sulzbachtal und im oberen Köllertal als dringend notwendig an: „Gerade in diesen Kommunen haben die Bürger jahrzehntelang im Bergbau gearbeitet und es damit auch verdient, dass man ihre Ängste und Befürchtungen ernst nimmt und mit sachlicher Information öffentlich aufklärt“, teilen Manfred Maurer (CDU) und Dr. Stephan Schmidt (SPD) mit. „Es bestehen Befürchtungen, die von einer Gefährdung des Trinkwassers, über Erschütterungen bis hin zu Bodenhebungen reichen, und weil Schäden an den Häusern nicht ausgeschlossen werden können.“

    

    Auf der gestrigen Informationsveranstaltung in Völklingen (am 30.11.2017) zu den möglichen Folgen des Grubenwasseranstiegs mit Prof. Dr. Jürgen Wagner sei deutlich geworden, dass das Thema „Grubenwasseranstieg“ bei vielen Bürgerinnen und Bürgern in den betroffenen Gemeinden großes Unbehagen verursacht. Allerdings seien dem Regionalverband Saarbrücken, der mit einer Stellungnahme zur Grubenflutung mit Grubenwasseranstieg beauftragt ist, bereits im Jahr 2009 mit der Verlagerung der ‚Unteren Wasserbehörde‘ und der ‚Unteren Naturschutzbehörde‘ auf Landesebene („Hochzonung“ von Aufgaben) die wesentlichen Einrichtungen hierfür entzogen worden.

    CDU und SPD appellieren deshalb an das zuständige Wirtschaftsministerium, sein Oberbergamt anzuweisen, zwei weitere Informationsveranstaltungen durchzuführen: „Es geht darum, die Bevölkerung auch dieser Kommunen aufzuklären und mit den bestehenden Ängsten für das weitere Vorgehen „mitzunehmen“ anstatt in Ungewissheit und Misstrauen zurückzulassen. Auch die übrigen Fraktionen im Regionalverband haben uns versichert, dass sie das für dringend notwendig erachten“, versichern Maurer und Schmidt abschließend.


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02.12.2017
Der Regionalverband Saarbrücken bietet am Samstag, den 9. Dezember, um 15 Uhr die kostenlose Führung „Das böhmsche Schloss“ an. Die Kunsthistorikerin Nicole Baronsky-Ottmann führt die Teilnehmer auf den Spuren des Architekten Gottfried Böhm durch den KulturOrt Saarbrücker Schloss.

Das Saarbrücker Schloss ist ein einzigartiges Bauwerk mit einer ganz besonderen Geschichte. Schon der erste Blick verrät, dass Barock und Moderne sich in der Architektur nicht ausschließen müssen. Die Kühnheit der modernen Teile des Architekten Gottfried Böhm, sowie seine Ideen und Konzepte, verlangen nach einer näheren Betrachtung. Die Führung „Das böhmsche Schloss“ lädt dazu ein, seine moderne Interpretation des Barock, deren Schönheit, Harmonie, aber auch die Bedeutung für den Städtebau wiederzuentdecken. Auch fast 30 Jahre nach Fertigstellung des neuen Mittelbaus gibt es hier noch überraschendes zu erfahren und entdecken.

Treffpunkt zur Führung ist vor dem Haupteingang des Saarbrücker Schlosses. Um Voranmeldung wird gebeten.

Kontakt: Tourist Info Saarbrücker Schloss, Tel.: 0681 506-6006, E-Mail: touristinfo@rvsbr.de

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02.12.2017
Das Jugendamt des Regionalverbandes Saarbrücken beteiligt sich bereits im vierten Jahr am Bundesförderprogramm „Demokratie leben!“. Bisher wurden über 70 Projekte gefördert. Für das Jahr 2018 stehen insgesamt 69.000 Euro für soziale, kulturelle oder auch sportliche Themen zur Verfügung. Ab sofort können freie Träger und Vereine jeglicher Art, aber auch Personen der Zivilgesellschaft, die sich für eine lebendige Demokratie einsetzen wollen, Zuschüsse aus diesem Programm beantragen. Da die Landeshauptstadt Saarbrücken selbst am Bundesprogramm teilnimmt, sollten die beim Regionalverband eingereichten Projekte und Veranstaltungen die neun Städte und Gemeinden im Umland in den Fokus rücken, also den Raum Völklingen, das Sulzbach- sowie das Köllertal.

 

Insgesamt vier Förderschwerpunkte wurden im Hinblick auf die Herausforderungen 2018 entwickelt und vom Begleitausschuss beschlossen: Im Schwerpunkt „Es ist normal verschieden zu sein!“ werden Projekte gefördert, die sich mit der Erweiterung der Handlungskompetenz und der Stärkung von Einzelpersonen beschäftigen. „Jung und aktiv!“ ist der Titel des zweiten Schwerpunktes. Hier soll das Thema „Beteiligung“ als offene Bildungsangebote aufgegriffen und der Begriff Demokratie mit Leben gefüllt werden. Der dritte Schwerpunkt „Alle machen mit!“ fördert Projekte, die sich dafür einsetzen, dass alle Menschen am gesellschaftlichen Leben teilhaben können. Viertens werden unter dem Motto „Menschenfeindlichkeit? Ohne mich!“ Projekte gefördert, die der Stärkung der Zivilgesellschaft im Umgang mit Extremismus und gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit dienen. Das Jugendamt zielt besonders darauf ab, Jugendliche für eine Mitwirkung im Programm „Demokratie leben!“ zu gewinnen. Im Jahr 2017 wurden insgesamt rund 800 Jugendliche durch geförderte Demokratie-Projekte erreicht.

 

Gefördert werden zwei Arten von Projekten: Sowohl auf Nachhaltigkeit angelegte Projekte, die lokale Strukturen und Netzwerke aktivieren, Forschungsprojekte oder Materialentwicklung als auch Aktionstage und themenbezogene Veranstaltungen wie beispielsweise Workshops, Weiterbildungen, Kultur- und Medienprojekte.

 

Ende der Antragsfrist ist der 17. Januar 2018. Über die Projektanträge entscheidet der Begleitausschuss Ende Januar. Die entsprechenden Formulare sowie weitere Informationen können auf der Internetseite des Regionalverbandes unter www.rvsbr.de/demokratie-leben heruntergeladen werden.

Nähere Informationen beim Jugendamt des Regionalverbandes:
Tatjana Brauer, Tel. 0681 506-5139, tatjana.brauer@rvsbr.de
Pia Meiers-Heisel, Tel. 0681 506-5138, pia.meiers-heisel@rvbsr.de



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18.11.2017
Sulzbach.  Zurzeit erneuern die Stadtwerke Sulzbach die Gas- und Wasserhauptleitungen sowie die Hauszuleitungen im Quierschieder Weg in Höhe des Kreisels von Haus Nr. 15 bis 31. Im Bereich der Stromversorgung wird von den bisherigen Freileitungen – über den Dächern – auf Erdkabel umgestellt, was hinsichtlich der Versorgungssicherheit sehr viele Vorteile mit sich bringt, wie die Stadtwerke melden.

Ende nächster Woche wird dieser erste Bauabschnitt beendet. Im zweiten Bauabschnitt, der sich direkt anschließt, werden die Leitungen an den Häusern in Richtung Autobahnbrücke erneuert. Mit diesen Arbeiten wollen die Stadtwerke noch vor Weihnachten fertig werden. Ab der Kalenderwoche 48 (vom 26. November an) gilt dann folgende Verkehrsregelung: Die Einbahnregelung wird umgekehrt. Der Quierschieder Weg in Richtung Kreisel kann also wieder befahren werden. Allerdings ist vom Quierschieder Weg keine Einfahrt in die Knappenstraße möglich. Die Zufahrt zur Stadtmitte erfolgt von Hühnerfeld über die Saarbrücker Straße (L 258) und den Fischbacher Weg (l 247). Alle Verkehrsteilnehmer werden um Verständnis gebeten.

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18.11.2017
Sulzbach. Die Arbeiten an der Umgestaltung des Raushausumfeldes in der Sulzbachtalstraße gehen diese Woche zu Ende. Die Pflastersteine auf dem Gehweg auf Seite des Cap-Marktes sind dann komplett verlegt. Der Sand in den Fugen ist eingekehrt. Der größte Teil der Absperrgitter wird weggeräumt, so dass der nun breitere Bürgersteig fast überall frei zugänglich und begehbar ist. Die Einbahnregelung in der Sulzbachtalstraße soll Ende nächster Woche beendet werden, wie die Stadtpressestelle mitteilte.

Das wurde in Abstimmungsgesprächen zwischen den Stadtwerken Sulzbach, der Stadt, dem Regionalverband als zuständige Genehmigungsbehörde und den Baufirmen veranlasst. Der Grund dafür: Um die Belastungen für die Verkehrsteilnehmer so gering wie möglich zu halten, haben die Stadtwerke Sulzbach die Verlegung der Leitungen im Kreuzungsbereich zwischen Sulzbachtalstraße und dem Schnappacher Weg vorgezogen und schon diese Woche damit begonnen. Im Zuge dieser Arbeiten sanieren die Stadtwerke die Teile des Gehweges für die Stadt Sulzbach gleich mit, so die offiziellen Angaben weiter.

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02.10.2017
Sulzbach. () Zur Entsorgung des Herbstlaubes von städtischen Straßenbäumen bietet die Stadt auch in diesem Jahr Laubsäcke an, wie die Pressestelle meldet. Anwohner von Privatgrundstücken müssen ihren Gehwegabschnitt selbst von Abfällen und Laub reinigen. Dazu gehört auch die Beseitigung von Laub, das von Bäumen stammt, die nicht auf ihrem Privatgrundstück stehen (zum Beispiel an Rändern von Straßen oder Parkanlagen). Nicht jeder Anwohner hat aber die Möglichkeit, die anfallenden Laubmengen von städtischen Straßenbäumen über die Biotonne oder den eigenen Komposthaufen zu entsorgen.

Um seitens der Stadt Sulzbach hier Unterstützung anzubieten, werden wieder transparente Abfallsäcke auf Polyethylenbasis kostenlos den betroffenen Haushalten zur Verfügung gestellt. Die Säcke unterscheiden sich damit von anderen gebräuchlichen Säcken,  und es ist sofort erkennbar, ob andere Abfälle beigemischt sind. Die Beimischung von anderen Abfällen führt dazu, dass diese Säcke nicht abgeholt  werden. Die Laubsäcke sind ab sofort an der Info im Rathaus und im Baubetriebshof (Schachtstraße in Hühnerfeld) erhältlich.


Die Ausgabe der „Laubsäcke“ erfolgt gegen Eintragung in eine Ausgabeliste und persönliche Abholung. Die damit erfassten Adressen bilden die notwendige Datenbasis für die Abholung durch Mitarbeiter des Baubetriebshofes.

Ein Laubsack fasst 100 Liter und kann im Aktionszeitraum bis Dezember alle zwei Wochen am Abfuhrtag (Dienstag) am Standort der Hausmülltonne am Straßenrand abgestellt werden. Die Abfuhrtage sind: 10 und 24. Oktober, 7. und 21. November sowie 5. Dezember. Das meldet die Stadtpressestelle.
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20.09.2017
 Sulzbach. Finanzbehörde: Davon betroffen sind Sulzbach und Völklingen. 
Am Donnerstag, 21. September, beginnt laut Finanzministerium die technische Umstellung der Steuernummern. Arbeitnehmer (natürliche Personen), die steuerlich bislang in den Finanzamtsbezirken Völklingen und Sulzbach geführt wurden, erhalten Steuernummern des Finanzamtes Saarbrücken (Am Stadtgraben). Dies betrifft rund 80 000 Steuernummern. Personengesellschaften und Körperschaften, etwa GmbHs, sind hiervon nicht betroffen. Die Umstellung ist Teil des Projektes „Finanzamt 2020“. Die Steuernummer wird bei der Abgabe der Steuererklärung sowie bei Einzahlungen und im Schriftverkehr mit anderen Behörden oder bei sonstigen steuerlichen Angelegenheiten benötigt. Die Bürgerinnen und Bürger erhalten ihre neue Steuernummer Ende September per Brief. Die Sprecherin des Ministeriums, Lisa Fetzer, weist daraufhin: „Wenn Sie steuerlich beraten sind, teilen sie die neue Steuernummer bitte umgehend Ihrem Steuerberater mit. Sollten Sie als Arbeitgeber oder Datenübermittler das ELStAM-Verfahren (Elektronische LohnSteuerAbzugsMerkmale) nutzen, sind nur wenige Schritte notwendig, um das Verfahren mit Ihrer neuen Steuernummer komplett nutzen zu können. Hinweise hierzu können Sie Ihrem Mitteilungsschreiben zur Neuvergabe der Steuernummer entnehmen. Weitere Informationen erhalten die Steuerbürgerinnen und -bürger unter www.elster.de. Der Saarland-Servicedienst steht bei Rückfragen zur Neuvergabe der Steuernummern telefonisch unter (0681) 501-00 zur Verfügung. Unter der Servicenummer (0681) 501-3040 erhalten Arbeitgeber und Datenübermittler Informationen zum ElStAM-Verfahren.“ Aufgrund des technischen Neuvergabeverfahrens werden die EDV-Systeme aller saarländischen Finanzämter am Freitag, 22. September, eingeschränkt zur Verfügung stehen. Lisa Fetzer: „Wir bitten um Verständnis, wenn es an diesem Tag zu Einschränkungen kommt. Die Bearbeiter der Service-Center sind bemüht, die Bürger bei ihren steuerlichen Angelegenheiten weitestgehend zu unterstützen – soweit dies ohne einen Rückgriff auf die EDV-Systeme möglich ist.“
 
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