Michael Adam CDU
Bürgermeister
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Heringsessen OV Altenwald Schnappach
Heringsessen OV Neuweiler
CDU Sulzbach Hauptversammlung und Nominierung des Bürgermeisters Michael Adam

Neujahrsmatinee der CDU Mitte und FU 
Nikolausfeier im St. Anna
Fakten Check  2017








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Die Ziele von 
Bürgermeister Michael Adam unter weiter.......




 
15.02.2018
Bericht Saarbrücker-Zeitung von Thomas Feilen
 Sulzbach. Das traditionelle Aschermittwochstreffen nutzte der neue Sulzbacher Stadtmanager Stefan Wacket, um sich selbst, aber vor allem seine Zeile den versammelten Geschäftsleuten und Gewerbetreibenden vorzustellen. Das kam bei diesen gut an. Von Thomas Feilen
Wenn Michael Adam zum Aschermittwochstreffen in die Aula einlädt, gibt es jedes Jahr Deftiges. Weil Adam das aber nicht als Vorsitzender des CDU-Kreisverbandes Saarbrücken-Land, sondern als Stadtoberhaupt Sulzbachs tut, ist nicht die verbale Abrechnung mit dem politischen Gegner deftig, sondern der Hering in verschiedenen Variationen, den sich die Gäste gerne schmecken lassen.
Und so auch am gestrigen Mittwochmittag wieder: Bürgermeister Adam begrüßte die knapp 80 Gäste aus Wirtschaft und Politik und hatte – wie jedes Jahr – ein paar neuere Informationen dabei. So plane der Investor am Altenwalder Markt, im Oktober seinen Lebensmitteldiscount-Markt zu eröffnen, um so das Weihnachtsgeschäft mitnehmen zu können. Adam wusste auch zu berichten, dass die Großbaustelle Sulzbachtalstraße im September mit dem Auftragen einer neuen Asphaltdecke abgeschlossen werden soll. Das sehe zumindest die aktuelle Zeitplanung des Landesbetriebs für Straßenbau vor. Vorher würden aber die Bushaltestellen am Jobcenter und An der Klinik noch barrierefrei umgebaut 
Den Löwenanteil an der Zeit für Ansprachen überließ der Gastgeber dann aber Stefan Wacket. Der 63-Jährige stellte sich nur kurz persönlich vor, wobei es ihm wichtig war, zu betonen, dass er die Aufgabe des Stadtmanagers ehrenamtlich ausführt. Der Sulzbacher Autohändler hatte dann aber wohlklingende Kunde parat. Wie es sie in anderen Städten wie Homburg oder Heilbronn schon gebe, solle auch die Salzstadt bald über eine Einkaufsplattform verfügen. Die ermögliche den Einkauf von zuhause aus bei einem lokalen Händler, sofern dieser sich für einen Betrag von 30 Euro im Monat auf der bestehenden Plattform www.atalanda.com registrieren lasse. Und das ist nach Wackets Worten nicht ausschließlich für Gewebetreibende sinnvoll. Auch Ärzte oder Apotheker könnten, ja sollten die Chance ergreifen, um so auf sich aufmerksam zu machen. Der Stadtmanager nannte das Angebot im Internet attraktiv, weil dort auch kulturelle oder andere Veranstaltungen in und von der Stadt Raum finden und so ein aktuelles Umfeld für die Werbung vorhanden sei.
Seinen Optimismus und sein Vertrauen in diese neue Einkaufsplattform unterlegte Wacket mit einem Beispiel: Früher habe er die Kaffeemaschine zur Reparatur nach Saarbrücken gebracht. Jetzt, wo er einen Elektrofachhändler in der Salzstadt kennengelernt habe, könne er die Wartung und Reparatur vor Ort machen lassen. Nicht für die Ohren des anwesenden Händlers bestimmt, gestand er, dass die Arbeit in Sulzbach nicht nur schneller – binnen zweier Tage –, sondern auch billiger erledigt worden sei.
Die Art der Einkaufsplattform mache aber nur Sinn, wenn möglichst viele Geschäftsleute und viele mehr mitmachen. Wer wirtschaftlich überleben wolle, sollte den Konkurrenzgedanken hintanstellen und die Chance zur Moderne nutzten.
Abschließend sagte Wacket noch, dass er just am Mittwochnachmittag einen Besichtigungstermin habe, um ein Ladenlokal zu vermieten, also einen Leerstand in Sulzbach zu beenden.
Bei den anschließenden ungezwungenen Gesprächen bei Hering und – in der überwiegenden Zahl – alkoholfreien Getränken wurden gestern in der Aula neue Kontakte geknüpft oder bestehende verbessert. Es war aber auch zu hören, dass ein Geschäftsmann davon berichtete, dass sich Bürgermeister und Kämmerer über mehr Gewerbesteuer-Einnahmen freuen dürfen, weil im vergangenen Jahr das Geschäft sehr erfolgreich verlaufen sei.
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14.02.2018
 SULZBACH: In der Mitgliederversammlung des CDU-Stadtverbandes Sulzbach stand die Wahl des Kandidaten für die kommende Bürgermeisterwahl im Jahr 2019 auf der Tagesordnung. Nachdem alle vier CDU Ortsverbände bereits zuvor einstimmig nominiert hatten, wurde Michael Adam mit großer Mehrheit erneut als Bürgermeisterkandidat gewählt.
In seiner Bewerbungsrede erklärte der 49-jährige Amtsinhaber: „Die Stadt Sulzbach liegt mir am Herzen. Ich will die positive Bilanz der vergangenen Jahre im Sinne unserer Stadt weiterführen. Ich möchte, dass auch in Zukunft Sulzbach eine lebenswerte Stadt mit guten Betreuungs- und Bildungssituationen, sowie attraktiven Arbeitsplätzen ist.“ Dafür möchte er sich auch weiterhin als Bürgermeister engagieren und mit kreativen Ideen am positiven Image arbeiten, so der vierfache Familienvater.
Michael Adam hob die Bedeutung guter Kinderbetreuung, solider Finanzen und einer partnerschaftlichen, verlässlichen Unterstützung des Ehrenamtes hervor. Einen sehr hohen Stellenwert maß er auch den Bereichen Wirtschaftsförderung, Sicherheit und Ortsentwicklung bei.
„Wir brauchen viele engagierte Menschen, um unsere Heimatstadt weiter nach vorne zu bringen. Das ist keine leichte Aufgabe, aber es lohnt sich auf allen Ebenen für Sulzbach zu kämpfen. Das will ich gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern tun“, Michael Adam abschließend.
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07.02.2018
 Sulzbach Altenwald-Schnappach: Das traditionelle Heringsessen des CDU -Ortsverbands Altenwald-Schnappach findet am Freitag den 16. Februar ab 18 Uhr im"Bistro Unterbayern" in Schnappach statt. Ehrengäste sind Sozialministerin Monika Bachmann und Bürgermeister Michael Adam, die auch Fragen zu aktuellen politischen
 
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07.02.2018
Neuweiler: Die CDU Neuweiler veranstaltet auch in diesem Jahr wieder ein Heringsessen im Freizeitheim Neuweiler. Am Freitag, dem 16. Februar gibt es ab 18 Uhr Heringe mit Pellkartoffeln für 4,50 EUR. Nachdem die Veranstaltung des Ortsverbandes im vergangenen Jahr großen Anklang fand, soll sie zu einem festen Bestandteil im Veranstaltungskalender der Hofer Christdemokraten werden. Der Ortsvorsitzende Uwe Frank freut sich mit den Vorstands- und Fraktionsmitgliedern auf die Gelegenheit zum Austausch in gemütlicher Runde.
Anmeldungen sollten bis 11.02.2018erfolgen bei:

Karlheinz Schulien                 06897/9129483

Rudi Andres                           06897/54896
oder
uwe.frank@cdu-neuweiler.de
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03.02.2018
Bericht Wochenspiegel . Foto: Ministerium
 Siegfried Mayer aus Hühnerfeld erhält Bundesverdienstmedaille der Bundesrepublik Deutschland

Sulzbach: Im Beisein von Bürgermeister Michael Adam (Bildmitte) überreichte Innenstaatssekretär Christian Seel (rechts) Siegfried Mayer die Bundesverdienstmedaille der Bundesrepublik Deutschland. 

SULZBACH Siegfried Mayer erhielt im Rahmen einer Feierstunde die Bundesverdienstmedaille der Bundesrepublik Deutschland. Innenstaatssekretär Christian Seel überreichte dem gebürtigen Neunkircher die Auszeichnung für sein vielfältiges ehrenamtliches Engagement, u.a. in der Pfarrgemeinde St. Marien Hühnerfeld. Seit mehr als fünf Jahrzehnten engagiert sich Mayer in der Pfarrgemeinde St. Marien Hühnerfeld in vielfältigen Funktionen. Dabei macht er sich für die kulturelle Arbeit des Kirchenchors stark und vertritt die Interessen der Bürgerschaft im Pfarrgemeinderat. 2008 wurde Siegfried Mayer Delegierter des Dekanats Sulzbach im Arbeitskreis Christlicher Kirchen (ACK).
 
Mayer erkannte schon früh die Herausforderungen des demografischen Wandels und initiierte den Dialog zwischen den Generationen, konkret zwischen der Frauengemeinschaft, den älteren Pfarrgemeindemitgliedern und den Kindern des ansässigen Kindergartens.
 
Als Vertreter der katholischen Kirchengemeinde St. Marien forcierte Mayer die interkulturelle Zusammenarbeit in der Stadt Sulzbach. Er prägte die Projektgruppe „Interkultur Sulzbach“ und war verantwortlich für die Vorbereitung und die Durchführung von gemeinsamen Friedensgebeten. Dabei gelang es Mayer auf besondere Art und Weise, die Zusammenarbeit der verschiedenen Weltreligionen in seiner Heimatstadt positiv zu gestalten.
 
Beruflich engagierte sich Mayer in der Bäckerinnung, war von 1985 bis 2005 Mitglied im Prüfungsausschuss Saarbrücken Land/Ost. In diese Zeit fällt auch sein Engagement als Personalratsvorsitzender des TGBBZ II Saarbrücken. Seit 1978 ist er Mitglied im Landesvorstand des VLBS (Verband der Lehrerinnen und Lehrer an beruflichen Schulen im Saarland).
 
Darüber hinaus engagiert er sich ehrenamtlich seit 1. Juli 1967 im Verband der Reservistenkameradschaft und war bis 2010 als Revisor im Landesvorstand. Von 1965 bis 2001 hat Mayer an 35 Wehrübungen in den verschiedensten Einheiten und Stäben teilgenommen. Bis heute arbeitet Mayer im Verband der Reservisten der deutschen Bundeswehr mit.
 
„Siegfried Mayer hat sich in besonderen Maße für das Gemeinschaftsleben im Saarland stark gemacht und eingesetzt. Ich freue mich, mit dieser Auszeichnung den Blick auf seine Verdienste zu lenken, die für unser Gemeinwesen von großer Bedeutung sind“, sagte Innenstaatssekretär Christian Seel. 
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02.02.2018
Bericht Saarbrücker-Zeitung Von Jana Bohlmann
  Ein Pieks, der Leben retten kann: Vor allem ältere und chronisch kranke Menschen sollten sich gegen die Grippe impfen lassen.   

Saarbrücken. Viele Menschen unterschätzen die Influenza-Gefahr. Das zeigt auch der Tod zweier Mädchen aus Saarbrücken. Von Jana Bohlmann
Zwei Kinder aus Saarbrücken sind innerhalb der vergangenen sechs Wochen an einer Grippe-Erkrankung gestorben. Im Dezember vergangenen Jahres starb ein fünfjähriges Mädchen aus Burbach und erst vergangene Woche eine Vierjährige aus Altenkessel.
Die Grippewelle 2016/2017 hat in Deutschland 448 Todesopfer gefordert, berichtet das Robert-Koch-Institut (RKI), das als zentrale Einrichtung für Krankheitsüberwachung und -prävention auf Bundesebene agiert. „Die Grippe wird definitiv unterschätzt. Die wirklichen Zahlen der Todesopfer kann man eigentlich nur schätzen, denn dabei spielen viele verschiedene Faktoren eine Rolle“, erklärt RKI-Sprecherin Su­sanne Glasmacher. Die Grippe, auch als Influenza bezeichnet, schwächt das Immunsystem, so dass Betroffene anfälliger für weitere Krankheiten sind, die dann tödlich verlaufen können. Deshalb werden viele Fälle, die mit einer Grippe begannen, bei denen die Todesursache aber eine andere war, statistisch nicht erfasst.
Laut Dr. Josef Mischo, Präsident der saarländischen Ärztekammer, sind vor allem ältere Menschen, chronisch Kranke und Personen, die aufgrund ihres Berufes mit vielen Menschen in Kontakt kommen, gefährdet. „Die Ständige Impfkommission der Bundesärztekammer empfiehlt die Impfung zudem Schwangeren sowie medizinischem Personal und Personen in Einrichtungen mit Publikumsverkehr“, so der Ärztekammer-Präsident weiter.
Laut Susanne Glasmacher vom Robert-Koch-Institut sind sich viele Menschen der Gefahr einer Grippe nicht bewusst: „Die Impfquoten bei den Risikogruppen sind in Deutschland nicht befriedigend.“ Rund drei bis fünf Monate im Jahr, normalerweise von Dezember bis März, bestehe die Gefahr, an einer Grippe zu erkranken, erklärt Glasmacher.
Die beiden Mädchen aus Saarbrücken hatten nach Aussage des Gesundheitsamtes des Regionalverbandes keine Grippeschutzimpfung. „Diese beiden Fälle sind eine Ausnahme. Wir hatten hier im Saarland schon lange keinen Fall mehr wie diese“, sagt Karl Stiller, der Vorsitzende des Berufsverbandes der Kinder- und Jugendärzte im Saarland. „Wir empfehlen, Kinder gegen die Grippe impfen zu lassen, allerdings gibt es keine Pflicht“, so der Vorsitzende des Verbandes weiter. Die gesetzlichen Krankenkassen übernehmen die Kosten einer Impfung für Menschen ab 60 Jahren. Bei Kindern ist dies von Kasse zu Kasse unterschiedlich. „Ich empfehle, alle Kinder, die eine Gemeinschaftseinrichtung besuchen, impfen zu lassen. Ein Kind verbreitet zum Beispiel nur durch einmaliges Husten oder Niesen Viren in einem Umkreis bis zu anderthalb Metern und diese überleben bis zu 24 Stunden. Die Ansteckungsgefahr ist in diesen Einrichtungen also extrem hoch“, erklärt Stiller.
Lässt man sich impfen, ist man rund zwei Wochen später gegen die Grippe geschützt. Obwohl die Grippe bereits im Umlauf ist, ergibt eine Schutzimpfung zum jetzigen Zeitpunkt dennoch Sinn, sagt Stiller. „Wenn man geimpft ist, kann man bedenkenlos alle Einrichtungen und Veranstaltungen besuchen und muss sich keine Sorgen wegen etwaiger Erreger machen.“ Der Mediziner weist darauf hin, dass noch Impfstoff in den saarländischen Arztpraxen zur Verfügung steht: „Der Impfstoff ist im Großhandel schon vergriffen, aber es gibt noch genügend Kollegen, die Reste haben und gegen Grippe impfen.“
Laut Stiller sind die Nebenwirkungen einer Impfung im Vergleich zur Krankheit extrem gering. Dennoch ist die Impfquote nicht befriedigend. „Es kommt natürlich auch immer darauf an, wie die Ärzte die Schutzimpfung bewerben. Ein Arzt verdient an einer Impfung gerade mal sieben Euro. Es lohnt sich aus wirtschaftlicher Sicht also kaum, aber es gibt genügend Kollegen, die aus moralischen Gründen eine solche Impfung vorschlagen.“
Auch der Chef der Kassenärztlichen Vereinigung im Saarland, Dr. Gunter Hauptmann, erklärt: „Trotz des zeitlichen Fortschritts der Grippesaison lohnt sich die Grippeschutzimpfung.“
Die in Saarbrücken ansässige Krankenkasse IKK Südwest, die die Kosten für Grippeschutz-Impfungen für Kinder übernimmt, schließt sich dieser Empfehlung an: „Wir wollen Eltern ermuntern, auch zusätzlich angebotene Impfungen, die über die Empfehlungen der Ständigen Impfkommission hinausgehen und von ihren Krankenkassen angeboten werden, wahrzunehmen.“
 
 
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31.01.2018
Bericht Saarbrücker-Zeitung von Thomas Feilen
 Sulzbach. Weit auseinander gehen die Meinungen zur Interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ). Auch im Sulzbacher Stadtrat. Das wurde im Ausschuss deutlich. 
Wie die Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) aussehen könnte und auf welche Bereiche sie sich konkret beziehen soll, ist umstritten. Für die drei Kommunen Friedrichsthal, Quierschied und Sulzbach liegt ja bekanntlich ein Gutachten der Firma teamwerk vor. Darin wurden fünf Bereiche genauer benannt, in denen eine Zusammenarbeit der drei Kommunen denkbar ist. Rein theoretisch zumindest. Denn die Verwaltungen und die Kommunalpolitiker waren sich schnell einig, dass aktuell eine IKZ bei Finanzen und EDV wegen unterschiedlicher Voraussetzungen in den Rathäusern nicht sinnvoll ist. So bleiben also übrig: Standesamt, Ordnungsamt und Baubetriebshof. Zu diesen drei Bereichen hatte die CDU von Sulzbach einen Antrag erarbeitet, um die Gespräche zu und über IKZ (wieder) in Gang zu bringen (die SZ berichtete). Und dieser wurde nun zur Grundlage einer teils hitzigen Debatte während der Sitzung des Ausschusses für IKZ und Verwaltungsreformausgaben des Stadtrates. Und das, obwohl er gar nicht auf der Tagesordnung stand und nach dem Willen der CDU auch erst in der kommenden Sitzung des Gremiums, die für den 6. März geplant ist, behandelt werden soll.
Aber am vergangenen Dienstagabend drehte sich der ersten Tagesordnungspunkt um die „Diskussion der Ergebnisse und des Verlaufs der gemeinsamen Sitzung auf politischer Ebene vom 11. Januar zwischen den Vertreterinnen und Vertretern der Räte der Stadt Sulzbach/Saar, der Stadt Friedrichsthal und der Gemeinde Quierschied“. Und so wurde der CDU-Antrag dann doch ein wesentlicher Teil der Debatte.
Und in dieser wurden klare Unterschiede in Wahrnehmung und Wertung der Veranstaltung im Friedrichsthaler Rathaus deutlich. So sagte Frank Mayer (SPD): „Ich bin ein bisschen enttäuscht“ und bezog seine Fraktionskollegen hier ausdrücklich mit ein. In dieselbe Richtung äußerte sich Marliese Stay von der Linken-Fraktion: „Es kam überhaupt nichts dabei raus, die Sitzung war nur Geplänkel.“ Stay stellte die IKZ generell in Frage.
Für die Freien Wähler sprach Dietmar Holzapfel hingegen davon, dass IKZ „der richtige Wege ist“. Und nahm dann ausführlich zum CDU-Antrag an den IKZ-Ausschuss in Sulzbach Stellung, obwohl er selbst mehrfach und lautstark gefordert hatte, nicht über den  Antrag zu beraten, weil dieser ja nicht auf der Tagesordnung war. Holzapfel bemühte hier sogar das KSVG (Kommunale Selbstverwaltungsgesetz), um seine Auffassung von Nicht-Befassung des Antrags zu untermauern. Er forderte, dass die drei Bereiche (Standesamt, Ordnungsamt und Baubetriebshof)  „en bloc“ von der Kommunalpolitik gesehen werden müssten. Es dürfe nicht zuerst das (gemeinsame) Standesamt, für dessen Sitz Quierschied ins Gespräch gebracht worden sei, vergeben werden und dann die beiden anderen Punkte. Diesbezügliche Pläne bezeichnete Holzapfel als „Rosinenpickerei“. Der Freie Wähler forderte von Bürgermeister Michael Adam Einsicht in das Protokoll der Sitzung vom 11. Januar. Doch dieser betonte, dass er nichts von einem Protokoll der genannten Sitzung wisse.
Der Verwaltungschef hatte in die Beratung des Tagesordnungspunkte eingeführt und auf eine Abstimmung und Entscheidung auf politischer Ebene gepocht. Er erwartet, dass die handelnden Personen‚ „ernsthaft, aufrichtig und vertrauensvoll“ miteinander versuchen, die IKZ voranzubringen. Denn, so Adam weiter: „Welche Institution in welche Kommune kommt, schlägt durch in die Mannschaft“, womit er die Beschäftigten in den Rathäusern meinte.
Den Ball zu Adam zurück spielten hier Mayer und Holzapfel, die von der Verwaltung erwarten, eine Vorlage/Vorschlag für weitere Beratungen zu machen. Adam sieht das bekanntlich anders und fordert eine politische Vorgabe ein. Hier bekam Adam Schützenhilfe von seiner Parteikollegin Daniela Morsch, die sagte: „Wenn der Bürgermeister eine Vorlage machen muss, dann kann man den Ausschuss gleich zumachen.“
 
Bis zum 6. März haben alle Fraktionen nun Zeit, ihre Position zu suchen und das weitere Vorgehen zu beraten.
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29.01.2018
 Sulzbach / Neuweiler "So sieht lebendige Demokratie aus," sagte ein Teilnehmer beeindruckt. Nach einer zweistündigen Diskussion hatten sich die Mitglieder der CDU Neuweiler mit 2/3-Mehrheit für den Erhalt der Grünfläche und gegen Vorschläge zur Bebauung der Fläche ausgesprochen.
 
Der Ortsvorsitzende Uwe Frank präsentierte einleitend die Ausgangslage und stellte vorliegende Vorschläge zur Bebauung vor. Bürgermeister Michael Adam ging auf die Entwicklung des Geländes vom Spielplatz zum Bouleplatz und weiter vom Ärgernis für Anwohner zur schönen Grünfläche ein, die in seiner Amtszeit geschaffen wurde. Er stellte klar, dass die Bevölkerung auf jeden Fall in diese Entscheidung einbezogen würde. Er sei gehalten solche Anfragen mit dem Stadtrat zu erörtern, der letztlich nach entsprechenden Beratungen der Öffentlichkeit einen Bebauungsplan vorlegen könne.
 
"In der Diskussion wurde die ganze Bandbreite der Möglichkeiten erörtert. Zwischen Bebauung und Erhalt gab wohl letztlich die Chance den Ausschlag, die Fläche in die küntige Entwicklung einer Ortsmitte einzubeziehen. Das kann und muss nicht von heute auf morgen passieren," fast Uwe Frank die Beratung im Neuweiler Hof zusammen. Die CDU Neuweiler werde diesen Standpunkt in die politischen Gremien tragen. Ein Marktplatz im Umfeld der evangelischen Kirche sei eine der guten Ideen, die die Mitglieder erarbeitet haben.
 
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27.01.2018
 Sulzbach: Die Generation der Senioren ist Tragpfeiler unserer Gesellschaft. Ihre Erfahrungswerte sind unerlässlich für alle Teile unseres Gemeinwohls und die politische Kultur. Um diesen Interessen Rechnung zu tragen und diese zu stärken, bedarf es einer deutlichen Information über das, was in Sulzbach für unsere Generation geleistet wurde, was die Christdemokraten
für ü60 tun und welche Zukunftspläne eine Rolle spielen werden. Dies wollen wir in einer Veranstaltung für Sie zum Ausdruck bringen. Der „Fakten Check ü60“ soll zeigen, was für unsere Generation in Sulzbach geschieht. Wir werden Sie informieren über Aktivitäten, Maßnahmen und über Pläne und wollen Ihre Meinungen, Ihre Fragen und Ihre Ideen aufnehmen, um sie in das Gesamtkonzept einzuarbeiten. Daher laden wir Sie zu diesem
gemütlichen und informativen Nachmittag auf das Herzlichste ein am:
Dienstag, 20.02.2018
Ort: Sulzbachtalstraße 68, „Kompass“
Zeit: 15.00 – 17.00 Uhr
Information – Diskussion & Come togehter
bei Snacks, Kaffee & Kuchen
„Der Fakten Check ü60“ wird sich mit den Themen für Senioren/innen aber auch behinderten Menschen in Sulzbach auseinandersetzen: Mobilität, Nahversorgung, Stadtentwicklung,
Kultur und Freizeitangebote, um sowohl über die aktuellen, aber auch geplanten Maßnahmen für Menschen über 60 Jahre zu berichten. Zudem stehen Bürgermeister Michael Adam, und die Stadtratsmitglieder der CDU Fraktion an diesem Nachmittag für die Fragen der Teilnehmer gerne Rede und Antwort. 
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24.01.2018

SULZBACH: Die Gemeinde Quierschied, die Städte Friedrichsthal und Sulzbach haben ein Gutachten zur interkommunalen Zusammenarbeit in Auftrag gegeben. Ziel dieses Gutachten war es Synergieeffekte zu finden um die Kosten für die drei Gemeinden zu minimieren. Sechs verschiedene Bereiche sind untersucht worden. Drei Bereiche, die mittel bis kurzfristig umzusetzen wären, sind dabei übriggeblieben. Es handelt sich dabei um die Zusammenlegung der Standesämter, der Ordnungsämter und der Baubetriebshöfe. Auf Vorschlag der CDU Sulzbach hat eine gemeinsame Versammlung IKZ (interkommunale Zusammenarbeit) zwischen den Räten und Verwaltungen der drei Gemeinden am 11.01.2018 in Friedrichsthal stattgefunden. Auf Augenhöhe und ohne Vorbehalte für die eigenen Interessen ist dabei diskutiert worden.

Auf Wunsch der Gemeinde Quierschied (Fraktionsvorsitzender SPD, Dr. Stephan Schmidt) in dieser Sitzung, soll das Standesamt zur Gemeinde Quierschied verlegt werden. In der Versammlung hat niemand diesem Wunsch widersprochen.

Die CDU Sulzbach fordert nun, dass ohne weitere Gutachten untersucht werden soll, was von den anderen Bereichen Ordnungsamt und Baubetriebshof nach Friedrichsthal bzw. nach Sulzbach zusammengelegt werden kann. Dabei macht die CDU folgende Vorschläge:

1.       Die Ordnungsämter sollen in Sulzbach angesiedelt werden. Der Grund ist die vorhandene Polizeiinspektion und der Aufbau eines kommunalen Ordnungsdienstes in Form einer Citywache, die in Sulzbach im Gegensatz zu den anderen Kommunen fast schon eingerichtet ist und demnächst ihre Tätigkeit aufnehmen wird.

2.       Der Baubetriebshof soll auf der Grenze zwischen Sulzbach und Friedrichsthal angesiedelt werden, auf dem Gelände der ehemaligen Spedition Eufra Auf den Unteren Hofwiesen, gegenüber des Wasgau.

 

Der Vorteil ist der, dass genug Hallenfläche mit Verwaltungsgebäude vorhanden ist. Viel Geld für den Neubau eines neuen Baubetriebshofes könnte eingespart werden. Auch der Weg nach Quierschied wäre ohne große Beeinträchtigung (durch zusätzlichen Verkehr) über die Friedrichsthaler Straße über Industriegebiet Maybach zu erreichen.


Aus diesem Grund hat die CDU auf die nächste Sitzung des Ausschusses für interkommunale Zusammenarbeit am 06.03.2018 einen Antrag eingebracht. Die CDU wünscht sich eine schnelle Entscheidung bezüglich der verbleibenden Bereiche Ordnungsamt und Baubetriebshof, ohne weitere Gutachten einzuholen, die dann die Kosten nur unnötig hochtreiben. Diese Punkte, so die CDU, könne man schnell und problemlos zum Abschluss bringen. Unsere Bürgerinnen und Bürger erwarten Ergebnisse und keine endlosen Diskussionen.

 

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16.02.2018
„Es ist die Zeit von Vernunft und Verstand“, sagte Angela Merkel beim Politischen Aschermittwoch der CDU Mecklenburg-Vorpommern zum Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD. Es gehe für jeden und in jeder Partei darum zu fragen, was kann ich für dieses Land tun, „denn das ist die Aufgabe von Politik: zu dienen und nicht rumzumosern“.
12.02.2018
Hermann Gröhe macht klar: Wir nehmen die Bedürfnisse der Menschen ernst, schaffen neue Arbeitsplätze in der Pflege und nutzen die Chancen der Digitalisierung. Mehr unter https://www.cdu.de/artikel/soziale-sicherheit-verlaesslich-gestalten und im Koalitionsvertrag unter www.cdu.de/koalitionsvertrag ab Seite 95
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